Nationalismus stoppen
Seite 1085 von 1130 Neuester Beitrag: 07.10.24 20:59 | ||||
Eröffnet am: | 21.01.17 20:16 | von: ulm000 | Anzahl Beiträge: | 29.247 |
Neuester Beitrag: | 07.10.24 20:59 | von: lacey | Leser gesamt: | 4.781.163 |
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https://www.ariva.de/forum/...er-ukraine-578914?page=464#jump31032825
Die politischen Folgen einer Öffnung von NS2 wären fatal, wie Du richtig schreibst.
"Die Meinungsfreiheit schützt danach in gewissen Grenzen auch die sogenannte Hassrede (hate speech), also etwa ausländerfeindliche, sexistische oder rassistische Meinungsäußerungen, und zwar grundsätzlich selbst dann, wenn sie fundamental mit den Wertungen der grundrechtlichen Diskriminierungsverbote oder sogar mit dem Wert der gleichen Menschenwürde aller über Kreuz liegen.Zur Auflösung der Fußnote[43] Auf Grenzen stößt der Schutz solcher Hassrede freilich in zahlreichen verfassungsgemäßen Normen des Strafrechts und des zivilrechtlichen Persönlichkeitsschutzes."
Trotzdem kann man Hass und Hetze als solche benennen. Das gehört dann auch zur Meinungsfreiheit. Ob es dir passt oder nicht.
https://www.welt.de/vermischtes/weltgeschehen/...er-festgenommen.html
https://youtu.be/zdOqeH0fvt4
Hat er doch auch benannt, ist doch Meinungsfreiheit. Gilt das auch für Erfindungen?
Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln
Grünen-Politiker erfindet rassistische Attacken gegen ihn
02.09.2022 - 20:45 Uhr
Seit Wochen berichtete ein grüner Lokalpolitiker immer wieder von Hass-Attacken gegen ihn. Offenbar hat er alles nur erfunden.
An seinem Auto prangten ein rotes Hakenkreuz und das Wort "Jude", aber das war nur der Anfang. Über Wochen berichtete ein nordrhein-westfälischer Lokalpolitiker der Grünen von massiven rassistischen Anfeindungen gegen sich: SS-Runen an der Haustür, Rasierklingen in der Post, eine mit "NSU 2.0" unterzeichnete Todesdrohung.
Grünen-Politiker erfindet rassistische Attacken gegen ihn: Polizei ermittelt - https://www.t-online.de/region/duesseldorf/...-polizei-ermittelt.html
Blöde Frage. Das Vortäuschen einer Straftat ist selbst eine Straftat. Dabei ist egal, welche Farbe sein Parteibuch hat.
"Wenn der Faschismus wiederkehrt wird er nicht sagen: "Ich bin der neue Faschismus!" Er wird sagen: "Ich bin der Anti-Faschismus!
Die Zeugen können, obwohl sie direkt am Tatgeschehen vor Ort waren, offensichtlich noch nicht einmal in unmittelbare Nähe Einzelheiten wie Haarfarbe und Hautfarbe beschreiben, geschweige denn markante Merkmale des Gesichtes des Täters wiedergeben. Das mutet hier sehr seltsam an. Das Opfer "Malte" wird aber benannt und konnotiert als norddeutschen Typus.
Das wird wohl schwierig werden, die oder den entspr. Täter zu finden. Wahrscheinlich will man oder speziell die IM Faeser ihn oder sie auch aus reinen ideologischen Gründen nicht unbedingt finden. Insofern missbraucht man die Attacke nur für seine Zwecke. Gerade der CSD bietet sich beispielgebend dort an, wobei die Feinde ganz woanders stehen, aber nicht dort, wo man sie vermutet. Wenn man Feinde der Freiheit importiert, muss man mit solchen Ereignissen auch eben rechnen. Schlimm ist, dass man solche Taten auf liberale Freiheitsliebende ablenkt. Das ist mehr als widerlich.
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Dann sollte Hass und Hetze dann auch egal sein, welche Farbe sein Parteibuch hat. Dann sollte sie der Farbgebung entsprechend die gleiche Gewichtung haben, Hass und Hetze so zu verteilen, dass auch das Spektrum der Hasser gleich verteilt wird und nicht ungleich, weil man meint, ideologisch agieren zu müssen.
Inzwischen aber entpuppt sich die rechtsextreme Hetzjagd offenbar als Mär. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Mönchengladbach sagte FOCUS Online, dass der Politiker das ganze Szenario selbst inszeniert habe.
https://www.focus.de/politik/deutschland/...nie-gab_id_139503066.html
Wo leben wir, dass sich Menschen mit solchen Geschichten Erfolg versprechen dürfen.
Moderation
Zeitpunkt: 04.09.22 14:39
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Kommentar: Regelverstoß - Unbelegte Aussage
Zeitpunkt: 04.09.22 14:39
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Moderation
Zeitpunkt: 04.09.22 14:40
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Kommentar: Regelverstoß - Beschäftigung mit Usern - Fehlender Bezug zur Thematik
Zeitpunkt: 04.09.22 14:40
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