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Seite 53 von 65 Neuester Beitrag: 28.11.24 09:09 | ||||
Eröffnet am: | 01.10.23 01:35 | von: Tinker Bell | Anzahl Beiträge: | 2.611 |
Neuester Beitrag: | 28.11.24 09:09 | von: 1 Silberlocke | Leser gesamt: | 201.125 |
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Hintergrund: die Anmietung eines Gebäudes in der Innenstadt von Schrobenhausen zur Unterbringung von 80 anerkannten Geflüchteten – ohne vorherige Absprache mit der Stadt oder dem Landkreis.
Mit aktuell knapp 2500 untergebrachten Personen mit Fluchthintergrund leiste der Landkreis bereits einen überdurchschnittlichen Beitrag zur Bewältigung der Flüchtlingskrise, so von der Grün.
https://www.focus.de/politik/deutschland/...empoert_id_260349399.html
https://www.focus.de/finanzen/news/...s-fuers-klima_id_260345087.html
Dies ist ein offener Brief der Chefredaktion der Berliner Zeitung und des Herausgebers des Berliner Verlags an die Chefredaktion des Nachrichtenmagazins Der Spiegel. Hintergrund ist die Recherche der Spiegel-Redaktion zu einem Text über den Verleger Holger Friedrich und den Berliner Verlag, der am 27. September 2024 im Spiegel erschienen ist.
https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/...1?ocid=BingNewsSerp
Unsere E-Autos brauchen Nickel – doch so verheerend ist die Produktion
Auf der indonesischen Insel Sulawesi wird Nickel geschürft und weiterverarbeitet, das für Batterien gebraucht wird. Die Folgen für die Menschen dort sind dramatisch.Sabit, 66, der nach alter Tradition seiner Heimat keinen Nachnamen hat, war allein zu Hause in seiner kleinen Behausung im Osten der indonesischen Insel Java, als zum ersten Mal die Regierung sein Schicksal in die Hände nahm.
https://www.stern.de/politik/ausland/...-der-produktion-35082870.html
https://www.focus.de/panorama/aus-aller-welt/...79f-86e57921017c.html
https://www.focus.de/politik/deutschland/...aft-auf_id_260299347.html
Während Deutschland das Rauchen der Cannabis-Droge erlaubt, will die EU das Rauchen von Tabak immer weiter verbieten. Jetzt soll das Anzünden von Glimmstängeln sogar unter freiem Himmel untersagt werden. Geplant ist: an Bus- und Tramhaltestellen, in Freizeitparks, auf Liegewiesen, in Freibädern, vor öffentlichen Gebäuden. Hessens Europaminister Manfred Pentz (44, CDU) tobt: „Ein neuer Fall von Verbots-EU.“
https://www.bild.de/politik/inland/...ots-eu-66f9033a5fa2615367f10817
Pentz empfindet den EU-Plan als Gängelung: „Das grenzt an einen Spießrutenlauf für Raucher und geht einfach zu weit. Viele Bürger haben echte Existenzsorgen. Die EU ist gut beraten, sich mit diesen Sorgen zu befassen.“
usw.
Ps. Ich bin Nichtraucher.....aber wundert es da wenn man in der Parteienlandschaft nach Alternativen sucht?
Ich dachte immer der Wähler trifft die Entscheidung .....ja es ist nur zum Wohle des Vokles!
Vor was hat man Angst in einer Demokratie.....das man seinen gut dotiertes Bundestagsmandat verlieren könnte?
https://www.focus.de/politik/deutschland/...utieren_id_260352926.html
Von CDU, SPD, Grünen und Linken 37 Abgeordnete stellen Antrag - Bundestag soll über AfD-Verbot diskutieren
Mindestens 37 Abgeordnete von SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken wollen offenbar einen Antrag im Bundestag einbringen, der darauf abzielt, die AfD als verfassungswidrig einzustufen und somit zu verbieten.
Der Antrag fordere das Bundesverfassungsgericht demnach auf, über die Verfassungswidrigkeit der AfD zu entscheiden. Nach Informationen der „Welt“ sei der Antrag über Monate hinweg vorbereitet und am vergangenen Freitag fast finalisiert. Die Initiative dazu ging vom CDU-Bundestagsabgeordneten Marco Wanderwitz aus. Noch im Oktober sollen sich die jeweiligen Fraktionen mit dem Antrag auseinandersetzen können.
Anträge müssen im Bundestag von mindestens fünf Prozent der Abgeordneten eingebracht werden, was 37 Abgeordnete erfordert. Der Antrag für das AfD-Parteiverbotsverfahren werde jedoch von deutlich mehr Bundestagsmitgliedern unterstützt. Von allen beteiligten Fraktionen würden ihn jeweils mindestens zehn Abgeordnete unterstützen.
usw.
https://www.youtube.com/watch
SPD-Abgeordnete fordern ein „Weiter so“ in der Migrationspolitik – in einem offenen Brief, der an sie selbst gerichtet ist. Der PR-Stunt ist hasenfüßige Politik, um das eigene Gewissen reinzuwaschen. Eine parlamentarische Mehrheit würden die Briefschreiber nicht finden können.Man hätte meinen können, die SPD habe endlich verstanden .
https://www.focus.de/politik/meinung/...-in-der-spd_id_260344610.html
wohl noch im Bundestag vertreten sind. Es könnte auch reine Torschlußpanik
dieser Abgeordneten sein, die der Meinung sind schnell noch was tun zu müssen
bevor sie selber abgewählt werden.
Eigentlich wäre es an der Zeit die Parlamentssitze deutlich zu reduzieren
da spricht auch niemand mehr davon, dies zu regeln wäre vor der nächsten
eigentlich sehr wichtig.
#1309 Für den zweiten Teil hätte ich gern ein witzig gegeben, hatte aber oben
schon ein verdientes Gut analysiert vergeben.
Analyse von Ulrich ReitzBaerbock belehrt Israel - unsere Außenministerin ist seit Wochen falsch abgebogen
https://www.focus.de/politik/deutschland/...politik_id_260353274.html
Deutschlands Außenministerin belehrt die israelische Regierung: die Ermordung des Hisbollah-Terroristen Nasrallah führe zur „Destabilisierung“ des Libanon und sei „in keinster Weise im Interesse der Sicherheit Israels“. Was will Annalena Baerbock erreichen, und: Dient sie deutschen Interessen?
.....usw.
Denn seine Gedanken würden derzeit darum kreisen, „was für ein Leben meine Kinder vor sich haben werden“. „Hier schreibt deshalb nicht nur der Politiker Özdemir, sondern auch der Vater."
https://www.focus.de/politik/deutschland/...erhaupt_id_260352853.html
Nach der Kritik von Annalena Baerbock am Vorgehen Israels bei der Tötung des Hisbollah-Anführers Hassan Nasrallah wird nun auch Kritik an der Außenministerin laut.Außenministerin Annalena Baerbock kritisierte Israel nach der Tötung von Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah. „Es droht die Destabilisierung des ganzen Libanons. Und das ist in keinster Weise im Interesse der Sicherheit Israels“, sagte die Grünen-Politikerin.
https://www.focus.de/politik/deutschland/...belehrt_id_260352278.html
Der Bund ist nach einem neuen juristischen Gutachten aus verfassungsrechtlichen Gründen verpflichtet, der Pflegeversicherung die in der Corona-Pandemie entstandenen Mehrkosten in Milliardenhöhe vollständig zu erstatten.Die Finanzierung von Corona-Tests oder die Bezahlung von Pflege-Boni für die Beschäftigten seien gesamtgesellschaftliche Aufgaben, die aus Steuermitteln zu leisten seien, heißt es in dem Gutachten, das von der Krankenkasse DAK-Gesundheit in Auftrag gegeben wurde. Es liegt dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vor. Die Verwendung von Beitragsgeldern für die Corona-Maßnahmen sei eine verfassungswidrige Zweckentfremdung, heißt es darin.
https://www.focus.de/politik/deutschland/...statten_id_260353515.html
https://www.thueringen24.de/thueringen/...g-afd-voigt-hoecke-cdu.html
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/...gebrockt/ar-AA1rjhQy
Dann steht Deutschland ein Orkan bevor
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...n-orkan-bevor.html
Einfach lesen sieht nicht wirklich gut aus für ein Verbot!
Die Vorsitzenden der SPD Sachsen-Anhalt, Juliane Kleemann und Andreas Schmidt, sagten ebenfalls dem Tagesspiegel, ein AfD-Verbotsverfahren müsse „auf einem rechtssicheren Verfahren basieren“
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/...erfahren/ar-AA1rs8gr
https://www.oldenburger-onlinezeitung.de/...botsverfahren-138158.html
https://www.br.de/nachrichten/meldung/...rspruch-in-der-spd,3006bbe30
https://www.focus.de/politik/deutschland/...ktritte_id_260356676.html
Keine Schlupflöcher für Hausbesitzer und Erben mehr: Das ist der Zukunfts-Plan der Grünen.
Mit dem neuen Vorstand der Grünen wird sich auch inhaltlich einiges ändern. Ein Arbeitspapier schlägt Maßnahmen vor, mit denen Immobilien-Investoren und -konzerne mehr Steuern zahlen müssten. Auch reiche Erben sollen keine Ausnahmen mehr bekommen.
https://www.focus.de/finanzen/news/konjunktur/...hr_id_260354895.html
Habeck hatte in Dresden im sächsischen Landtagswahlkampf laut „Süddeutscher Zeitung" Ende August gesagt: „Sich (...) für seine Meinung bezahlen zu lassen, im Internet Stimmen zu kaufen, Troll-Armeen aufzubauen, eine Meinung gekauft zu bekommen: Das ist widerlich, und das gehört sich nicht, und wir wissen, dass AfD und BSW genauso bezahlt werden."
„Lügen haben kurze Beine“
https://de.nachrichten.yahoo.com/...as-sehr-zugespitzt-193647830.html
https://www.youtube.com/watch?v=0r43IW5XG30
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/...ag-bsw-afd-100.html
https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/...ent-artikel13546778
https://www.welt.de/regionales/sachsen/...-Dierks-ist-Praesident.html
https://www.youtube.com/watch?v=qWK0RNGHtZI
https://www.welt.de/politik/deutschland/...inen-Vizepraesidenten.html
mfg.meht.