Parteigründung "Alternative für Deutschland" (AfD)
Seite 558 von 600 Neuester Beitrag: 11.11.24 12:55 | ||||
Eröffnet am: | 13.04.13 15:16 | von: heavymax._. | Anzahl Beiträge: | 15.975 |
Neuester Beitrag: | 11.11.24 12:55 | von: Ding | Leser gesamt: | 1.518.844 |
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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 16a
1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, ............
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassungskonvent_auf_Herrenchiemsee
sondern nur um einen kommunalen Landrat.
Die aktuellen Probleme in Sonneberg:
"Warum ausgerechnet Sonneberg?
Die Region steht wirtschaftlich gut da.
ABER: Das Elektrokeramikwerk Sonneberg machte im Frühjahr betriebsbedingt dicht. Über 200 Menschen verloren ihre Jobs. Auch der Notarztstützpunkt in Steinach steht auf der Kippe, das von der Linken geführte Ministerium macht eine Schule dicht. Dazu fehlt es an bezahlbaren Wohnungen, weil über Jahrzehnte Plattenbauten abgerissen statt saniert worden sind."
https://www.bild.de/regional/thueringen/...hindern-84435760.bild.html
Also schaffen wir die Demokratie ab und leben so dann alle in einer DDR 2.0 in Ruhe und Zufriedenheit.
Da war eh alles besser.
Alle nicht Gleichgeschalteten werden dann durch eine neue Institution, „GeStasi“ genannt, eine Kombination aus Gestapo und Staatssicherheit überwacht.
Bei Verstößen gegen die neue anti-demokratische Grundordnung wird man sanktioniert und in den befreundeten Bruderstaat Russland, zur freiwilligen sozialen Arbeit in „Urlaub“ geschickt.
Schönes neues Deutschland..
Aldous Huxley 1932.
Er hat 100 Tage Zeit, irgendwelche Erfolge vorzuweisen.
Seine Seite ist nicht mehr aufrufbar. Ich wollte nochmal das Wahlprogramm studieren.
Habe etwas Allgemeines gefunden:
Bundespolitische Parolen statt Kommunalpolitik
Ähnlich sieht es im Kreis Sonneberg aus. Auch hier denkt der AfD-Kandidat Robert Sesselmann gar nicht daran, sich groß mit kommunalpolitischen Fragen aufzuhalten. Wer ihn wähle, stimme für „ein Ende der Sanktionspolitik“ (gegen Russland), behauptet er auf einem Flyer. Ausführlich arbeitet er sich auch am geplanten Gebäudeenergiegesetz ab und fordert „ein Ende der Energie- und Wärmewende“. Die Botschaft ist klar: Man soll ihm die Stimme geben, um ein Zeichen gegen die Bundesregierung zu setzen. So werden Wählerinnen und Wähler in die Irre geführt. Eine Landratswahl ist keine Showveranstaltung. In den Städten und Kreisen werden wichtige Entscheidungen getroffen. Nur erfährt man wenig darüber, was die AfD hier wirklich vorhat.
Die Beispiele zeigen: Die AfD hat für die Kommunen keine Lösungen anzubieten. Um davon abzulenken, poltert und schimpft sie über die Regierungen in Bund und den Ländern. Wer so agiert, nimmt kommunalpolitisches Engagement nicht ernst. Und die Wählerinnen und Wähler erst recht nicht.
https://www.demo-online.de/blog/kommunen-afd-waehler-irre-fuehrt
Mal sehen, ob er sich weniger um seine "Wahlversprechen" kümmert, oder ob er Lokalpolitik macht.
Ru
umgeht sie trickreich.
Das war mir als studierter Ökonom und Wirtschaftspraktiker vom
ersten Tag an klar.
Das Gebäudeenergiegesetz hat keine Wirkung auf das Klima, allerdings
Mieter und Hauseigentümer macht man kaputt.
Grün-Rot macht fast alle kaputt.
Den AfD-Mann würde ich wählen, ohne den deutsch-nationalen Teil zu lieben.
Ja, das sieht nicht gut aus für Kräfte, die eine Demokratie benutzen.
DAS hatte ich in #15:34 geschrieben.Ich konzediere gern, daß der Wiki - Artikel recht umfangreich ist, aber, das Wichtigste seht am Anfang.
https://de.wikipedia.org/wiki/Asylrecht_(Deutschland)
aber mit Rot-Grün geht mittel- bis langfristig alles den Bach
herunter, was sich nach dem II.Weltkrieg die Bürger mühsam
aufgebaut haben.
daran halten würde, hätten wir weniger Probleme.
.. selbst das ex- Merkel´sche CDU- Motto "immer weiter so und wir schaffen das", sollte rasch auf den Prüfstand, um "Rechte- Wähler" wieder einzufangen. Ob das unter Herrn Merz gelingt ist sehr fraglich, ich meine wohl eher nein?
Die Merkel´sche Rot-Links-Weichgespülte CDU der Neuzeit freilich schon!
.. we´ll see, what´s happend!
Drei Landtags-Wahlen-Ost in 2024 und die BT-Wahl 2025 könnten an Dramatik noch sehr gewinnen. Natürlich könnte auch NS I/II die Regierung z.B. schon viel früher, jederzeit zu Fall bringen. Ich rechne da noch mit weiteren "whistleblower", Insidern- welche ggf. auspacken und noch auf den Plan treten!
Ernstzunehmende Worte von Frau Knobloch, keine Frage.
Die Warnung heruntergebrochen auf das Funktionieren von Nachbarschaften in Oberfranken wird man als damit Vertauter dennoch jetzt nicht in Alarmismus verfallen müssen, auch nicht unter Einbeziehung des vom Threadführer oben nachgereichten Stichworts .
aus dem Nahen Osten?
Dort war das quasi "Staatsdoktrin" (z.B. unter Assad sen.)
https://www.audiatur-online.ch/2020/02/26/...mitismus-in-deutschland/
https://www.deutschlandfunk.de/...-fluechtlinge-befragung-zu-100.html
https://isca.indiana.edu/publication-research/...tativen-Erhebung.pdf