Keine Gnade für Joschka oder Futter für Schwarzen

 

Wo sie Recht hat, hat sie Recht.
Fischer hat dem Land geschadet und damit seinen Eid gebrochen.


SPIEGEL


Merkel spricht Fischer jede Selbstachtung ab


Nach der Rede Fischers auf dem Landesparteitag der NRW-Grünen hat CDU-Chefin Merkel dem Außenminister den Rücktritt nahe gelegt. Er habe seine Amtspflicht schwer verletzt.


Berlin - "Joschka Fischer hat dem Land geschadet", sagte die Unions-Fraktionsvorsitzende Angela Merkel nach der Rede Joschka Fischers auf dem Landesparteitag der Grünen Nordrhein-Westfalens in Köln. Sie warf dem Außenminister in der Visa-Affäre "schwere Verletzungen seiner Amtspflichten" vor.

Der Minister habe zugegeben, "dass er durch sein Verhalten über mindestens drei Jahre dem Visa-Missbrauch Vorschub geleistet" und "damit ganz konkret Schwarzarbeit, Menschenhandel und Zwangsprostitution begünstigt" habe, sagte Merkel. Sie fügte hinzu: "Wenn er noch einen Funken Selbstachtung hätte, dann wüsste er, was zu tun ist. Es sind schon viele Minister wegen sehr viel geringerer Anlässe zurückgetreten."


Die Vorsitzenden von SPD und Grünen, Franz Müntefering und Reinhard Bütikofer, begrüßten dagegen die Rede Fischers. Dieser habe damit "einen wichtigen Schritt zur Einordnung und Klärung" in der Visa-Debatte getan, sagte Müntefering in Berlin. Er habe Zusammenhänge verdeutlicht, "Verantwortungsfragen angesprochen" und auch selbst Verantwortung übernommen.


Bütikofer sagte, Fischer habe sich den Vorwürfen "klar gestellt". Der Untersuchungsausschuss des Bundestages werde die Äußerungen des Ministers jetzt zu bewerten haben. Auch die Grünen würden dann ihre Schlussfolgerungen ziehen.


MfG
kiiwii  

Die Treffen Karl Rakerseders vom ADAC mit Beamten der Regierung Helmut Kohl (CDU) markierte einen neuen Abschnitt in der deutschen Visumpolitik. Damals, es waren die Jahre 1995 und 1996, begann die Bundesrepublik, sicherheitsrelevante Fragen an Touristen auf eine private Organisation zu übertragen - den ADAC. Diese Übertragung hoheitlicher Aufgaben an private Dienstleister gilt in der Innenpolitik heute als besonders modern. In der Außenpolitik ist sie ungewöhnlich.

Rakerseder vereinbarte mit den Leuten aus dem Innenministerium, dass der ADAC so genannte Carnets de Touriste für Osteuropäer ausstellen darf. Die Carnets erleichterten die Einreise nach Deutschland erheblich. Denn sie versicherten die Touristen im Krankheitsfall - und sie übernahmen, für den Fall der Fälle, "Abschiebungskosten bis zu einem Gesamtbetrag von 5.000 DM". So steht es in einem Brief vom 18. August 95 aus dem Hause des damaligen Innenministers Manfred Kanther (CDU) an seine Länderkollegen.

Der ADAC ließ 200.000 Carnets drucken und verkaufte sie an seine osteuropäischen Partnerclubs. Auch die Föderation der Automobilisten der Ukraine erhielt 75.000 Carnets. Allerdings hatte der ukrainische ADAC einen konkreten staatlichen Auftrag aus Deutschland zu erfüllen. Er musste, ehe er die Carnets aushändigte, den Kunden Fragen stellen: nach dem Pass, der Arbeitsbescheinigung inklusive eines Lohnstreifens - obendrein wurde eine Kaution verlangt. Damit war das System begründet, das Rot-Grün kurz nach Amtsantritt ausbaute - so weit, dass es dem Missbrauch Tür und Tor öffnete.

Die Häuser von Innenminister Otto Schily (SPD) und Außenminister Joschka Fischer (Grüne) nämlich überließen die Abfrage von Touristen komplett den Privaten. Am 15. Oktober 1999 befreiten sie deutsche Konsularbeamte per Erlass davon, Touristen mit einem Carnet weiterzubefragen. Das hieß: Ein Carnet war gleichbedeutend mit einem Visum.

Zusätzlich hob Rot-Grün 1999 das ADAC-Monopol auf und belebte dadurch das Geschäft auf eigentümliche Art. Denn jene Firmen, die Rot-Grün ab Mitte 2001 damit betraute, einen dem Carnet ähnlichen Reiseschutzpass zu vertreiben, waren teilweise oder ganz in der Hand von Schleuserbanden. "CHRISTIAN FÜLLER

Was ist Ihnen die Internetausgabe der taz wert?

also doch die Kohlregierung erst,hat der gute Kiwi natürlich unterschlagen  

Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat gestern vor dem Wiesbadener Landtag eingeräumt, dass er sich im Herbst 2004 per Brief an Außenminister Joschka Fischer gewandt hatte, um sich für die erleichterte Einreise von Chinesen einzusetzen. Für ihn sei jedoch immer klar gewesen, dass Sicherheitsfragen Vorrang hätten, verteidigte er sich. Koch sagte zudem, das Problem des Visamissbrauchs stelle sich bei Chinesen nicht in dem Maße wie bei Ukrainern. Lediglich 30 Millionen der rund eine Milliarde Chinesen verfüge über Reisepässe. Deutschland und Europa seien auf einen stärkeren Austausch mit chinesischen Forschern und Geschäftsleuten angewiesen.

SPD und Grüne konterten heftig. Der grüne Fraktionschef Tarek Al-Wazir warf der CDU Doppelzüngigkeit vor. Deutsche Sicherheitsbehörden warnten seit Jahren bereits vor der Schleuserkriminalität chinesischer Banden. SPD-Fraktionschef Jürgen Walter sagte,die Gleichsetzung von Ukrainern mit Schwerkriminellen halte einer Nachprüfung nicht stand. So weise die hessische Kriminalstatistik für 2003 insgesamt 1.148 ukrainische Tatverdächtige aus, aber 1.660 chinesische: "Da muss irgendetwas schief gelaufen sein."

und da läuft ja auch noch anderes schief:
http://zeus.zeit.de/text/2002/52/B-China-Studenten
Zwei Drittel aller chinesischen Auslandsstudenten kehren nach Ende des Studiums nicht in die Heimat zurück
Unter den Studentenanträgen, von denen 2002 10200 bewilligt wurden, wird sich im kommenden Jahr auch der Antrag von Chen Hui befinden. „Um ehrlich zu sein“, gesteht die Tochter einer Pekinger Mechanikerfamilie, „bereite ich mich auf Deutschland vor, weil mein Visumantrag für die USA dreimal hintereinander abgelehnt wurde."...
Nach Angaben der Pekinger Behörden befindet sich rund eine halbe Million Chinesen zum Studieren und Lernen im Ausland. Der Glaube, dass ein Auslandsstudium der goldene Weg zu Bildung, Reichtum und Ansehen ist, trägt Züge einer Volksreligion: Laut einer Umfrage im Auftrag des Nationalen Statistikamts wollen 89,5 Prozent aller jungen Chinesen im Ausland studieren....
Das Billigimage lockte in jüngster Zeit auch solche Studenten nach Deutschland, denen es an elementaren Fähigkeiten fehlt. So sehr waren deutsche Universitäten von chinesischen Studenten enttäuscht, dass einzelne Hochschulen noch im vergangenen Jahr erwogen, einen generellen Aufnahmestopp für Chinesen zu verhängen.....Eingreifen des Auswärtigen Amtes in Berlin. Bereits im vergangenen Jahr hatte die deutsche Botschaft in Peking erkannt, dass private chinesische Vermittlungsagenturen wie China-Star mit dubiosen deutschen Partnern zu Tausenden junge Chinesen mit gefälschten Universitätszeugnissen nach Deutschland einschleusten, um für das Arrangement einer im Prinzip kostenlosen Universitätszulassung fünfstellige Euro-Summen zu kassieren. Erst die Einrichtung einer Akademischen Prüfungsstelle (APS) in der deutschen Botschaft in Peking schob dem Treiben einen Riegel vor. Seit dem Frühjahrssemester 2002 muss nun jeder Chinese, der an einer deutschen Universität studieren will, Zulassungszeugnisse und Sprachkenntnisse von der APS testen lassen. 27 hauptamtliche Dozenten prüfen hier die Studienanträge, um am Ende etwa ein Viertel von ihnen abzulehnen.  

Der Außenminister kritisierte den Umgang der Union mit der Visa-Affäre. Fischer warf der Opposition unmoralisches Verhalten vor. „Da werden die Ukrainer generell als Kriminelle dargestellt“, sagte Fischer.

Dabei sei dies alles nicht haltbar. Fischer sagte, die Union könne wegen der Visa-Affäre „meinen Rücktritt fordern“, solle aber aufhören, die Ukrainer zu kriminalisieren. „Das ist moralisch unanständig.“  

Fischer hat nichts falschgemacht. Mit politischer Weitsicht hat er schon vor Jahren erkannt, daß die Ukraine zur EU kommt und hat mit der Visa-Affäre (die ja nun doch keine ist) schon mal die Zügel gelockert. Joschka, Du bist der Größte. Weiter so! Gute Nacht Old Germany.


So schnell können neue Freunde zum Problem werden. Noch vor wenigen Wochen hatte Europa sich für den damaligen ukrainischen Oppositionspolitiker Viktor Juschtschenko stark gemacht und ihm jede Unterstützung versprochen. Nun ist er im Amt und die EU weiß nicht mehr, wie sie von den selbst geweckten Erwartungen wieder runterkommen kann. Denn natürlich hat die Ukraine das Versprechen als Perspektive für einen EU-Beitritt verstanden, auch wenn man davon jetzt am liebsten nichts mehr wissen möchte. Das Geld reicht noch nicht einmal für die derzeit 25 Mitglieder, die Türkei drängt, nun auch die Ukraine. Und wenn man ehrlich ist, wird man zumindest Kiew kaum die Türe vor der Nase zuschlagen können. Zumal Juschtschenko deutlicher noch als die türkische Regierung bereit ist, das Land in jeder Hinsicht nach europäischen Maßstäben umzubauen.

So klang seine Rede vor dem Europa-Parlament fast wie das Abhaken des Katalogs an Beitrittsbedingungen, die Brüssel üblicherweise seinen Kandidaten stellt. Und Juschtschenko hat von den Menschenrechten über die Freiheit der Presse bis hin zur Unabhängigkeit der Justiz nichts ausgelassen. Man kann es auch anders sagen: Der ukrainische Präsident hat ein makelloses Bewerbungsschreiben abgegeben. Die EU wird sich schwer tun, der Ukraine ohne massiven außenpolitischen Schaden einen Beitritt zu verweigern. Und wenn man ehrlich ist, wäre das auch kaum nachvollziehbar: Kroatien und Rumänien, beide sollen 2007 zur EU stoßen, sind derzeit sicher weiter von den europäischen Standards weg. Und die Ukraine will rasch aufholen.


Von Detlef Drewes

Kommentar Tageszeitung
24.02.2005 00:00

 

Üblicherweise begnadigt man nur Verbrecher.

Ist er ein solcher ? Doch hoffentlich nicht !

Er hat seine Amtspflichten verletzt. Ob das strafrechlich zu sanktionieren ist, kann ich nicht beurteilen. Also kann auch von Gnade keine Rede sein.


P o l i t i s c h  ist es zu sanktionieren. Die Bevölkerung sieht das mehrheitlich so.
Ich schließe mich an. Persönliche Verantwortung übernehmen heißt in diesem Fall nicht, die Botschaft in Kiew zu beschuldigen (wie auch Schily soeben), sondern schlicht und einfach, seinen Hut nehmen.


Die gute alte SPD, die mir mittlerweile fast schon leid tut, weil sie eine traditionsreiche Partei mit sehr verdienstvollen und größtenteils honorigen Mitgliedern war, wird sich überlegen müssen, wie lange man die grüne Natter noch am eigenen Busen ernähren will.


Solange es eine Politiker Fischer gibt, fallen alle Mängel der Koalition auf die SPD zurück.

Aber wenn es mal keinen Fischer mehr geben sollte, ist das ganz schnell vorbei mit der grünen Macht und Herrlichkeit (wer wählt schon eine Frau Roth oder einen Herrn Büttikoffer? Oder gar Volker Beck ? Kann man ja besser noch Schwesterwelle wählen)


MfG
kiiwii  

Die Freiheitsrechte der Deutschen wurden von
dieser Bundesregierung immer mehr eingeengt,
jetzt wird sogar das Bankkonto gläsern.
Auf der anderen Seite hat man - nicht nur in Kiew -
ungeprüft im 3-Minutentakt jeden xbeliebigen Ausländer
ins Land gelassen.
Wer da wohl unmoralisch ist?
Zum Glück sieht es die breite Öffentlichkeit
anders als die gnädige Frau.
Fischer sollte seine 120 kg bewegen.  

 

Denk ich an Deutschland in der Nacht...

Mach ich nicht mehr. Dazu sind mir meine Nerven zu schade. Rumänien, Ukraine etc. in der EU. Da kommt doch Freude auf.

Gruß, BL  

Winston Churchill, sondern auch psychisch.

Beide haben ihre Existenzberechtigung bezogen aus der Negation: der Dicke from England gegen die Deutschen, der Fette aus Frankfurt gegen alles.

Der Unterschied zwischen beiden ist einfach: beide wollen die Welt retten, der eine gegen die Nazis, der andere gegen das eigene Parteiprogramm.

Deshalb lautet meine Prognose: er wird abserviert, aber wiederkommen, so wie Churchill.

Und, in 30 Jahren, haben wir eine neue verlogene Autobiographie über einen selbsternannten Cäsar.  

Meiner langer Lauf zu mir selbst.

Seit Jahren ist er aber schon wieder auf dem Rückweg und hält es wie Churchill:
No Sports. Sport ist Mord.
Es fehlt ihm eigentlich nur die Zigarre und ein paar Lancasterbomber.
Aber Fabrikruinen gibt es ja schon genügend.  

mit den "Grünen" regieren will? Ich glaube es nicht!
Wie heißt es? - Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen!
Jetzt wird Joschka wohl zu Schäufelchen und Beselchen greifen müssen und die Claudia kann ihm dabei helfen. Kehraus!! - Kritiker.  

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir haben dieses Posting wegen Verstoßes gegen die Forumrichtlinien aus dem ARIVA.DE-Diskussionsforum gelöscht.

Ihr ARIVA.DE-Team  

(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

1.  zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder
   Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
2.  die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung
   beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.


Meldung an Ariva + Meldung an die Staatsanwaltschaft


Geht darum:

"Die Totengräber Deutschlands sollten schnellstmöglichst eliminiert werden."


Schöne Grüße.

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

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Ihr ARIVA.DE-Team  

Soldaten sind Mörder und dann in der Regierung Soldaten nach Afghanistan und sonstwohin schickt, hat jeden Respekt verspielt. Aber  jemand  der  keinen Charakter hat, wird das nie kapieren.
Viele herzliche Grüße an Karlchen!  

oder macht Ihr nur so?

Gruss Nostra2

 

meiner Aussage.Proooost.

Gruss Nostra2

 

Was trinkst denn so ? Leckeres Bierchen ? Guten Wein ?
Bin eben heimgekommen; trink jetzt auch noch ein Gläschen.

@ Jimmy: Das mit dem Taunus stimmt schon ! Schneit grade wieder ordentlich !

MfG
kiiwii  

Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren - und weil ich ich nicht wenige Gruene persönlich kenne: Liebe Freunde,


eigentlich ist mir grundsätzlich nich danach, irgendwelche Leute anzuschwärzen. Aber irgendwo sind auch für mich die Grenzen überschritten - und zwar dann, wenn öffentlich zur Gewalt aufgerufen wird. Solch einen Fall habe ich gerade im Internet gefunden, wo in einem Aktienforum zur "Eliminierung" der Grünen aufgerufen wird.

Konkret liest sich das so:

   39. Grüne und Deutschland.   106 Postings, 173 Tage   Minirmax    26.02.05 23:35  zum nächsten Beitrag springenzum vorherigen Beitrag springen

Was haben die Grünen eigentlich mit einem Eid auf die Verfasung zu tun? Die Totengräber Deutschlands sollten schnellstmöglichst eliminiert werden. Wer sind eigentlich die Grünen-Wähler? Verbrecher, Nutten und sogenannte Intellektuelle. Die Letzteren sind entweder verkrachte Existenzen  oder die Arschlöcher, die behaupten, wozu Kraftwerke, bei uns kommt der Strom aus der Steckdose.
Das alles klingt zwar recht derb und mutet plakativ an, aber es ist die Realität!   AG-Filter: [Noch Kein Name.
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  40. Ei gucke da 14991 Postings, 1915 Tage Karlchen_I   26.02.05 23:40 zum nächsten Beitrag springenzum vorherigen Beitrag springen

(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

1.  zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder
  Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
2.  die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung
  beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.


Meldung an Ariva + Meldung an die Staatsanwaltschaft


Geht darum:

"Die Totengräber Deutschlands sollten schnellstmöglichst eliminiert werden."


Schöne Grüße.

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  41. Sehr richtig Karlchen 106 Postings, 173 Tage Minirmax   26.02.05 23:53 zum nächsten Beitrag springenzum vorherigen Beitrag springen

Hängt die Grünen , solange es noch Bäume gibt. Und dich gleich mit!   AG-Filter: [Noch Kein Name.
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  42. Wer behauptet 106 Postings, 173 Tage Minirmax   27.02.05 00:00 zum nächsten Beitrag springenzum vorherigen Beitrag springen

Soldaten sind Mörder und dann in der Regierung Soldaten nach Afghanistan und sonstwohin schickt, hat jeden Respekt verspielt. Aber  jemand  der  keinen Charakter hat, wird das nie kapieren.
Viele herzliche Grüße an Karlchen!   AG-Filter: [Noch Kein Name.
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Quelle:

http://www.ariva.de/board/214435/...ull=&655&jump=1835430#jump1835430


Zum Verständnis: Ich agiere hier unter dem Nicknamen "Karlchen_I"


Also ich meine, dass die Aufforderung, die Grünen umzubringen, durchaus den Strafbestand der Volksverhetzung erfüllen - und so ein Aufruf ist ungeheuerlich im heutigen Deutschland. Deshalb sollte er zur Anzeige gebracht werden. Ich teile es Ihnen mit, weil ich meine, dass Sie als vor allem Betroffene in dieser Hinsicht aktiv werden sollten. Wenn Sie aber meinen, dass sie keine Anzeige erstatten wollen, teilen Sie es mir bitte mit, denn dann werde ich es tun.

PS: In der Anlage finden Sie den kompletten Thread als Word-Datei. Der Betreiber der Internet-Seite ist darüber informiert, dass ich besagte Postings als Volksverhetzung ansehe.

Mit freundlichen Grüßen  

den Jimmy hab ich jetzt mal an die
Hand genommen,der macht alles gut jetzt,
ist Kollega von mir jetzt.
Schau mal JimmyPart1.

Gruss Nostra2

 

wenn ich das einmal zusammensuchen würde, was Du
hier so abgelassen hast, dann sähe es für den
Experten auch nicht gut aus.
Abgesehen davon, daß ich die beanstandete Wortwahl
nicht gut finde, aber Du warst teilweise  noch
schlimmer.

Ciao
Bernd Mi  

billig, wenn Du Dich endgültig aus dem Board verabschieden würdest. Du sollst Dir die von Dir kritisierten und an die Grünen weitergeleiteten sowie weitere vergleichbare Postings in Zukunft nicht mehr antun müssen.

Ebenso, wie Du ja keine Programme im TV schaust, deren Inhalte Dir nicht gefallen, oder wie Du keine Zeitungen kaufst, über die Du Dich nur aufregen müßtest.

Also sei bitte konsequent und nehme Deinen Hut.

Guten Tag und guten Weg.
K.









http://www.ariva.de/board/anonymize/
MfG
kiiwii  

muss damit rechnen, dass das Konsequenzen hat. Wo sind wir denn - etwa am Ende der Weimarer Republik?


Der Zug ist übrigens abgefahren. Das Ding ging übrigens auch ans bsi.