Gehört die AfD verboten?

Nach Ausschreitungen - Freiburg verbietet Demonstration.

Nach Ausschreitungen beim sogenannten Langen Marsch der Kurden im badischen Lahr ist nun eine angemeldete Demonstration in Freiburg verboten worden. Grund seien die Erfahrungen mit Veranstaltungen desselben Anmelders in anderen Kommunen, teilte ein Sprecher der Stadt auf Anfrage mit. «Wir machen das nur selten.» Die Demonstration war für Freitag geplant.

Artikel dpa.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/...d2f63d6400&ei=16

Absolut Richtig die Endscheidung.

mfg.meht.  

 

auf die Meinungen der AfD sondern auf verfassungsfeindliche Bestrebungen.

Ich erinnere zB daran, dass eine ehemalige Bundestagsabgeordnete der AfD (Malsack-Winkemann) wegen Vorbereitung eines gewaltsamen Umsturzes verhaftet wurde. Dass sie nur eine ehemalige und keine aktuelle Abgeordnete ist, ist Zufall, denn sie war für die Wahl 2021 auf Platz 5 ihrer Landesliste wieder aufgestellt worden!  Mir kann keiner erzählen, dass man in der AfD nicht wusste, wie die drauf ist.

(Siehe wikipedia/Birgit Malsack-Winkemann)  

die Manipulation nicht erkennen sondern immer noch für die AfD ins Horn stoßen.

Die USA haben freie unabhängige Medien gehabt. Die Trumpregierung schließt inzwischen sogar Medien von Pressekonferenzen aus, die den Golf von Mexiko als Golf von Mexiko bezeichnen (weil Trump einen anderen Namen will).  

die US-amerikanischen Wähler die liebesreichen Segnungen der Biden-Regierung schlicht nicht wahrgenommen haben und in völliger Missachtung ihrer verfassungsgemäßen Verantwortung als Souverän einfach mal so eine Diktatur von Demoktatiegegnern an die Macht gebracht haben.
Die EU muss jetzt ganz stark sein und im Notfall die USA behutsam zur Demokratie bringen.
Wir haben für solche Aufgaben bestens geschulte Politiker/innen.





 

Meine Meinung war mal wieder nicht genehm. Ich stellte die kühne Behauptung auf das sich unsere Medien massiv in den US Wahlkampf eingemischt haben, und ich daher nicht verstehe warum wir uns jetzt über Statements der Trumpregierung aufregen.

"Trump wird als Monster dargestellt
Wenn die deutschen Wähler zu entscheiden hätten, würde Kamala Harris haushoch gewinnen. Die Tendenz in den allermeisten deutschen Medien war so übereinstimmend einseitig gegen Donald Trump, dass sein Sieg für ausgeschlossen gehalten werden muss..."

https://www.focus.de/politik/meinung/...grundregeln_id_260421093.html

https://www.zdf.de/nachrichten/heute-journal/wahlkampf-in-usa-100.html





 

Du musst immer unterscheiden zwischen Medien und Politikern .. @ariv2017 .. @allesnichtoder  

wenn's ernstgemeint war.
 

Früher hieß das Ding allerdings anti-faschistischer Schutzwall. War aber dasselbe. Man hatte eine Regierung, die sich dazu aufspielte, alles besser zu wissen als die Bevölkerung. Dennoch nannte man sich demokratisch - obwohl die Herrschaften oben meinten, über das Volk herrschen zu müssen.  

Und zur Herrschaftssicherung brauchte man natütlich einen Feind - das war schon immer so. Denn wenn man einen Feind hatte, konnte man sich als Retter beklatschen lassen. Und was lag da näher? Man baute den Popanz Faschismus auf, der angeblich in jeder Ecke lauerte. Und der musste natürlich bekämpft werden - quasi eine heilige Mission. Und so wurde dann im heiligen Kampf Druck gemacht. Meinungsfreiheit beispielsweise konnte es nur geben, wenn die richtige Meinung vertreten wurde.  Und natürlich können nur Leute mit der richtigen Meinung die begehrten Posten beim Staat oder in den staatsnahen Medien bekommen - das ergibt sich schon allein aus dem anti-faschistischen Kampf.

Um es klar zu stellen: Ich habe gerade etwas über die DDR geschrieben - nicht über die heutige Zeit. Wer da Ähnlichkeiten sieht ... Egal.  

 

offizielle Behauptungen sagen dem ÖRR nach, diese wären zu ca. 80% (tief)grün.
Und, wenn sie das nicht wären, gäbe es die permenente...und "monatelange Hass- und Hetze" nicht
- dann würde diese Volkspartei weit über 40% holen können, garantiert.  

 

 

 

 

 

 

Politische Ansichten kein Ausschlussgrund

Eintreten kann laut den Vereinsgrundsätzen jeder, der Mitglied des Bundestages ist oder zum Parlament "in Bezug steht". Ausschließen kann der FC Bundestag – wie es bei vielen anderen Vereinen auch geregelt ist – Mitglieder nur bei Verstößen gegen die Satzung oder bei vereinsschädigendem Verhalten. Politische Ansichten sind dafür unerheblich, gerade bei Vereinen, die sich als überparteilich bezeichnen. Als im Bundestag verankerter Verein nur Abgeordnete bestimmter Fraktionen aufzunehmen, wäre ein Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgebot.

Der Verein hätte in der Mitgliederversammlung vor einem Jahr durchaus die Unvereinbarkeit mit der AfD in der Satzung verankern können, die Mehrheit dafür wäre vorhanden gewesen. Allerdings hätte dies bewirkt, dass der Verein sich nicht mehr wie bisher als "überparteilich" hätte bezeichnen können, wenn er Abgeordnete einer im Bundestag vertretenen Partei ausschließt.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-03/...eil-afd-ausschluss  

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was für eine Demokratie!

Verbote wird es für die AfD nicht geben.....das wäre wohl zu einfach......

Ich als freier Bürger werde nur noch AfD wählen.....kein Klimageld aber CO2 Hochpreisung....und den Bürger quasi ausbluten lassen.....Stromsteuer wäre eh nur was für die Reichen und ist sowiso nur ein Tropfen auf den heißen Stein.....werte Freunde der Demokratie.....

„Da wächst in der Ex-DDR zusammen, was zusammengehört: die Erben des Hitlerschen Nationalsozialismus und des Stalinschen Nationalkommunismus“, sagte Biermann der Wochenzeitung „Die Zeit“.
„Die, die zu feige waren in der Diktatur, rebellieren jetzt ohne Risiko gegen die Demokratie. Den Bequemlichkeiten der Diktatur jammern sie nach, und die Mühen der Demokratie sind ihnen fremd.“

https://www.deutschlandfunk.de/...eiten-zwischen-afd-und-bsw-104.html

Biermann: "AfD und BSW sind was für die Dumpfbacken"

https://www.evangelisch.de/inhalte/236065/...was-fuer-die-dumpfbacken

wer's lesen möcht' um den Kontext zum folgenden Posting zu verstehen,
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