Hartz-IV-Empfänger haben kein Recht auf Fernseher


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Neuester Beitrag: 25.02.11 14:13
Eröffnet am:24.02.11 14:54von: sebestieAnzahl Beiträge:49
Neuester Beitrag:25.02.11 14:13von: EichiLeser gesamt:1.362
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7239 Postings, 5451 Tage sebestieHartz-IV-Empfänger haben kein Recht auf Fernseher

 
  
    #1
9
24.02.11 14:54
Ein Fernseher gehört nicht zu der Grundausstattung, die Jobcenter für Langzeitarbeitslose bezahlen müssen, entschied das Bundessozialgericht.

Erhalten Hartz-IV-Empfänger von ihrem Jobcenter eine Möbel-Erstausstattung für ihre Wohnung, müssen sie den Fernseher selbst bezahlen. Das Fernsehgerät ist für eine geordnete Haushaltsführung nicht erforderlich, urteilte am Donnerstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Damit Langzeitarbeitslose ihr Grundrecht auf Information wahrnehmen können, könne das Jobcenter aber für den Kauf eines Fernsehers ein Darlehen gewähren (AZ: B 14 AS 75/10 R).

Damit scheiterte ein Hartz-IV-Empfänger aus dem Landkreis Göttingen mit seiner Klage vor dem obersten Sozialgericht. Der 40-Jährige zog am 15. August 2007 in eine 17 Quadratmeter große Ein-Zimmer-Wohnung. Zuvor war er obdachlos. Beim Landkreis beantragte er die Kostenübernahme für die Erstausstattung seiner Wohnung einschließlich eines neuen Fernsehers.

http://www.welt.de/politik/deutschland/...in-Recht-auf-Fernseher.html  
23 Postings ausgeblendet.
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5300 Postings, 5088 Tage Börsenpiratwas für nen Schweinethread hier

 
  
    #25
3
24.02.11 15:42

8171 Postings, 8382 Tage bullybaer#20

 
  
    #26
1
24.02.11 15:43
meinte vermutliche meine Bratröhre. Die ist aber noch tiptop und nicht zu verschenken!

1840 Postings, 7530 Tage Wärnagebrauchte Röhrenfernseher kosten fast nix

 
  
    #27
3
24.02.11 17:11
und tun noch Jahre lang ihren Dienst.
Einfach mal in den Kleinanzeigen oder aufm Flohmarkt gucken.
Wo also bitte ist das Problem?

Aber nein, für den o.g. Hartzer muss ja alles unbedingt NAGELNEU sein. *kopfschüttel*  

50241 Postings, 5519 Tage BasterdIch habe auch so eine Röhre übrig

 
  
    #28
24.02.11 17:26

11452 Postings, 5408 Tage exquisitich möchte noch die Zeit erleben

 
  
    #29
1
24.02.11 17:39
wo wir kaum harz4 Bezieher haben. Wäre echt spannend, von wem sich dann die Regierung das Geld einholen würde ( Beamte?? - sind noch viele...und überversorgt :-))))).  

50241 Postings, 5519 Tage BasterdRegierung Geld einholen von Hartz IV ?

 
  
    #30
2
24.02.11 18:03
Das verstehe ich jetzt nicht.

1840 Postings, 7530 Tage Wärna#29 versteh ich auch nicht

 
  
    #31
24.02.11 18:42
exquisit bringt da irgendwas durcheinander.
Richtig ist:
Je weniger Hartz4er es gibt, desto weniger kosten sie der Regierung und desto weniger benötigen sie vom Arbeitnehmer dafür.  

11452 Postings, 5408 Tage exquisitalso

 
  
    #32
1
24.02.11 18:54
basterd, für mich eben unvorstellbar für 360€ leben zu können, das ist halt ein Hungerlohn durch und durch. "Einholen" = "Differenz" was sein müsste und dem was ist (meine persönliche Meinung).

Wärna, du glaubst wohl nicht, dass das ein Ende vom Sparen wäre, oder?

:-)  

2515 Postings, 5333 Tage starkimschawein91je mehr Hartzer desto mehr Tabaksteuer

 
  
    #33
2
24.02.11 18:58
Schnapssteuer... und wo noch so alles mit denen Umsatz gemacht wird, steht direkt beim Staat an, das Geld rinnt doch durch wie Wasser, das meiste Geld wird in tolle Unternehmen einfliessen, wo dann die Regierung weniger subventionieren müsste (Kino,Kneipe,Ernährung,Bahnfahren,Griechenlandurlaub,Regionales).­. also kommt hintenraus wieder alles Vader Staat zugute  

1840 Postings, 7530 Tage WärnaHungerlohn?

 
  
    #34
2
25.02.11 12:15
Ein Hartzler bekommt finanzielle Unterstützung. Lohn ist das nicht (wofür auch).
Über die angemessene Höhe wird man sich immer streiten.
Ich bin jedenfalls der Meinung (um auf #1 zurückzukommen), dass ein Hartzler eben KEINEN neuen Fernseher vom Amt bezahlt bekommen muss. Ein gebrauchter Röhren-TV tut's genauso (eigene Erfahrung, auch ohne Hartz4). Und der kostet fast nix.  

24273 Postings, 9028 Tage 007BondLöschung

 
  
    #35
3
25.02.11 12:18

Moderation
Zeitpunkt: 21.09.11 17:06
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Einstellen von Klardaten - Meldung des Betreffenden

 

 

21160 Postings, 9325 Tage cap blaubärLöschung

 
  
    #36
1
25.02.11 12:40

Moderation
Zeitpunkt: 27.09.11 08:46
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Regelverstoß - Löschantrag lt. genannte Person, die nicht genannt werden möchte.

 

 

234246 Postings, 7439 Tage obgicoudie Tränendrüse

 
  
    #37
3
25.02.11 13:02
...Deutschland aufgebaut.. Nach Adam Riese begann sein Arbeitsleben 1970. Meines Wissens waren da die meißten Kriegs-Ruinen beseitigt.

Mathematik sieht anders aus:

Der Mann hatte 40 Jahre Arbeit; geschätzte 30 Jahre als Industriemeister.
Er hat es in der Zeit offenbar nicht geschafft Rücklagen zu bilden;
er will jetzt mehr Geld als jemand, der noch nie Arbeit hatte, also keine Rücklagen bilden konnte. Wo bleibt da der Solidargedanke?  

37128 Postings, 5087 Tage NokturnalAber den Meister gleich zustellen mit jemanden der

 
  
    #38
2
25.02.11 13:09
noch nie gearbeitet hat ist für mich aber ein Affront dem gegenüber der sich 40 Jahre lang abgeschuftet hat.  

21160 Postings, 9325 Tage cap blaubärdas leben hat keine vollkasko

 
  
    #39
25.02.11 13:14
willste jetzt ne ihk&hwk meister solidaritätsabgabe zur einkommenssteuer einführen
blaubärgrüsse  

234246 Postings, 7439 Tage obgicou@Nokturnal

 
  
    #40
25.02.11 13:16
dafür kriegt er ja Rente
jetzt kann man diskutieren, daß die vielleicht zu niedrig sein wird, aber auch darüber hätter er mindestens seit 20 Jahren bescheid wissen können.  

37128 Postings, 5087 Tage NokturnalEine Lösung hätte ich jetzt auch nicht für das

 
  
    #41
2
25.02.11 13:17
Problem.Ich kann ihn aber verstehen wenn er sagt das er sich finanziell nicht auf die Stufe stellen möchte mit Leuten die noch nie ein Finger krum gemacht haben.  

6 Postings, 4977 Tage Harz4Aktiebei dem Programm,

 
  
    #42
25.02.11 13:20
was da angeboten wird, kann ich das voll verstehen, hätte ER doch mal um Förderung für die Abendschule angefragt ????
ansonsten sucht der KTG noch freiwillige für Afganistan....haben da alle TV ..!!!
Und der Chef kommt auch regelmäßig.....
ist der jetzt eigentlich Dr. d. Res ,.???  

498 Postings, 5353 Tage Mopcowarum denn nicht??

 
  
    #43
1
25.02.11 13:20
Es gibt in Deutschland keine kapitalbildende Arbeitslosenversicherung. Zudem ist er anders gestellt, da jemand der nicht gearbeitet hat, kein Arbeitslosengeld bezieht.  

390 Postings, 4974 Tage kudistHartz 4

 
  
    #44
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25.02.11 13:21
Mir tun die Menschen, die auf Hartz 4 angewiesen sind grundsätzlich einmal leid. In der Regel leben die am Rande der Gesellschaft und haben auch keine rosigen Absichten, dass sich in Kürze in ihrem Leben etwas ändert. Aber soll nun der Koloss Staat mit allgemeinen Steuergeldern nach dem Giesskannenprinzip eingreifen und denen eine Glotze vor das Sofa stellen?  Besser wäre doch, wenn jeder in seinem Quartier sich ein bisschen um den benachteiligten Nachbarn kümmert. Das wäre viel wirkungsvoller und gerechter. Träge Sozialschmarotzer würde man als Nachbarn dabei sicher nicht berücksichtigen. Aber vielleicht kann man älteren Menschen behilflich sein oder zum Beispiel einer Familie für die Kinder einen Computer schenken, damit diese im Berufsleben später eine Perspektive haben. Überhaupt liegt in jedem Haushalt viel Wertvolles herum, das an einem anderen Ort eine x-fache Wirkung erzielen würde. Die zwischengelagerten Sozialarbeiter kann man durch eigenen Einsatz zumindest teilweise einsparen.  

21160 Postings, 9325 Tage cap blaubärharz iss ja minimum wer soll ihm dem verdienten

 
  
    #45
25.02.11 13:23
held der arbeit das zubrot zahlen,alle industriemeister im metallbereich??du ich oder wer
sollen lehrer rausgeschmissen werden noch mehr schulen als barackensiedlung,nichtsnutze einfach verhungern lassen oder oder
blaubärgrüsse  

11942 Postings, 6450 Tage rightwinghartz ist nicht gleich hartz

 
  
    #46
25.02.11 13:35
jaja, das alte problem der linken: wie unterscheide ich die die nicht können von denen, die nicht wollen? die linke antwort war falsch und hat uns die firschen vom kuchen gefressen: alle stützeempfänger sind opfer. ich persönlich finde schon, dass ich unterscheiden muss, da ist das alleinerziehende mädel (die sich ja uuuunbedingt von diiiiiesem fritz drei blagen anhängen lassen musste, jaja, wein-wein), da ist das alte päarchen, bei dem die rente hinten und vorne nicht reicht .... das sind alles leute, die nicht mehr können und die dürfen wir nicht allein lassen. wofür ich wenig verständnis habe, sind zb. "unbewegliche" - ja zum geier ich kenne zig leute, die 30 jahre durch die republik pendeln, hier studieren, dorthin zum nächsten projekt müssen ... und die sollen das bequeme, faule 35-jährige aas durchalimentieren, der ach so gerne in sachsen-anhalt wohnt? -sonst noch was!
:  

50950 Postings, 7616 Tage SAKUJa, nen festen Job für den in S-A

 
  
    #47
1
25.02.11 13:39
weil ne befristete 6-monatesstelle in München, die nächste in Stuttgart und dann die Aushilfsstelle als Mod in Kiel kosten in Summe wohl dreioirofuffzich mehr.

8171 Postings, 8382 Tage bullybaerhmm...

 
  
    #48
25.02.11 13:46
man könnte Dauerhartzer bei der Spellmüllabfuhr einsetzten. So kommt der eine evtl. günstig zu seinem gebrauchten Röhrenfernseher und der andere verdient sich damit noch ein kleines Nebeneinkommen  ... ;)  

12570 Postings, 7599 Tage EichiEinfach Urlaub auf Staatskosten bei

 
  
    #49
25.02.11 14:13
einer JVA machen, mal für ein paar Monate. Der Fernseher wird notfalls gestellt. Schließlich werden die Dinger dort durch die Entlassenen zurückgelassen und gelagert. Vorteil: Kost und Logie frei und das ALG II wird trotzdem überwiesen.

Wie man da reingelassen wird darf ich leider nicht verraten, denn öffentliche Rechtsberatung ist verboten.

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