Aber der Welt den Rechtsstaat vorgaukeln !!

 

Wochenende angekuckt hat, dann kann man gar nicht mehr an der Maskenpflicht zweifeln.

Beste Grüße von Prof. Dr. Hane-Büchen

Richter sind "unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen" (Art. 97 Abs. 1 GG)

Sachliche Unabhängigkeit ist Weisungsfreiheit in allen Dingen, die "richterliches" Geschäft sind oder unmittelbar mit ihm zusammenhängen. Dem Richter kann zwar disziplinarisch befohlen werden, Sitzungen im Gerichtsgebäude und nicht daheim im Hobbyraum durchzuführen. Es kann ihm aber nicht vorgeschrieben werden, wann, wie viele Stunden lang und an welchem Ort er nachdenkt, Akten und Kommentare liest oder seine Entscheidungen schreibt.

Unabhängigkeit bedeutet nicht: Narrenfreiheit, Willkürtoleranz oder Privat-Gerechtigkeit. Sie ist auch kein individuelles Grundrecht des Richters, sondern eine Pflicht, der er zu genügen hat und für die er sich notfalls gegen Druck zur Wehr setzen muss.

https://www.zeit.de/gesellschaft/2016-08/...3A%2F%2Fwww.google.com%2F

 

Dass die Mehrheit immer Unrecht habe, ist gewiss falsch. Dass sie immer Recht habe, ist noch falscher.

https://www.zeit.de/gesellschaft/2016-08/...3A%2F%2Fwww.google.com%2F

 

liebt eben die autoritären Systeme:

... Kaiserreich,  Nazi-Verbrechersystem,  DDR

... und was kommt nun?

Corona-Umfrage

Mehrheit der Deutschen will härteren Lockdown

https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/...sionToLogin.bild.html

Sapienti sat.  

wenn sie alleine im Auto sitzen. *g*

Gruß  

Damit die Scheiben nicht beschlagen, Mundgeruch macht einsam.  

"Die Mehrheit der Deutschen liebt eben die autoritären Systeme" - Ich würde es so darstellen:  Die Mehrheit der Deutschen hat nicht die Courage, sich gegen die autoritären Systeme zu wehren.  

„Revolution in Deutschland? Das wird nie etwas, wenn diese Deutschen einen Bahnhof stürmen wollen, kaufen die sich noch eine Bahnsteigkarte !“

Lenin, eigentlich Wladimir Iljitsch Uljanow

https://www.nur-zitate.com/zitat/11073  

und im übrigen ziemlich resilient dagegen.
Es zeugt vom Vorhandensein von Grundüberzeugungen und Werten bei den Individuen , die das System tolerant und stabil gestalten.  Man sollte Toleranz aber auch nicht mit mangelnder Courage verunglimpfen.  Ebenso wenig sollte man kritische Distanz immer gleich mit Aufruhr und Revolution verwechseln oder gleichsetzen.  

"Aber der Welt den Rechtsstaat vorgaukeln !!"

Ja also was denn nun? Es gibt doch dieses Urteil. Spricht das jetzt für oder gegen Rechtsstaat?

Die ganze Welt kämpft mit der Pandemie. Deutschland ist beileibe nicht das einzige Land, in dem Masken eingesetzt werden, verbunden mit der Hoffnung, damit das Infektionsgeschehen einzudämmen.

Und bei Ariva wird daraus abgeleitet, dass die deutsche Bevölkerung sich unbedingt einem autoritären System unterjochen will. Und zack wird auf Kaiserreich,  Nazi-Verbrechersystem oder DDR verwiesen.


 

Adressat sind die Bürger

In Artikel 20 Absatz 4 der Verfassung heißt es: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Gemeint ist die Ordnung der parlamentarischen Demokratie, des sozialen und föderalen Rechtsstaates, die in Artikel 20 Absatz 1 bis 3 genannt werden.

Der Widerstandsartikel richtet sich an die Bürger – ganz anders als die Regelungen, die gleichzeitig als Notstandsverfassung ins Grundgesetz eingefügt wurden. Während diese die Handlungsfähigkeit des Staates in Krisensituationen stärken sollen, ermächtigt Artikel 20 Absatz 4 ausdrücklich die Bürger.
Geschützt wird der Verfassungsstaat

„Sie sind das letzte Aufgebot zum Schutz der Verfassung. Wenn nichts anderes mehr hilft, drückt diese ihnen die Waffe des Widerstandsrechts in die Hand, um ihr eigenes Überleben zu sichern“, schreibt der Staatsrechtler Josef Isensee in seinem Aufsatz „Widerstandsrecht im Grundgesetz“ im 2013 erschienen „Handbuch Politische Gewalt“.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/...rundgesetz_20-214054

 

Die Deutsche Bahn macht Ernst mit ihrer Drohung, wiederholten Maskenverweigerern die Beförderung zu verwehren. Ab sofort dürfen diese weder mit der Bahn im Regional- oder Fernverkehr reisen noch einen Bahnhof betreten.

https://www.welt.de/wirtschaft/article230099115/...na-Querdenker.html

 

Man könnte auch sagen, das postmoderne Denken habe nun auch die stets um ihre Identität besorgten und ringenden braunbunten Esoteriker erfasst und unter diesen zu einem schlimmen Identitätswirrwarr geführt. So gehen heute gestandene Antisemiten als verfolgte Juden, klassische und neoklassische Nazis bearbeiten alles was ihnen gegen den Strich geht mit der Nazikeule, Anhänger autoritärer Gesellschaftsutopien werfen den realen Autoritäten autoritäres Gebaren vor, Schülerinnen sehen ihr vermeintliches Menschenrecht, andere ungefragt mit einer potentiell tödlichen  Krankheit zu infizieren, in der Nachfolge von Sophie Scholl und die ganzen Ex-SEDler in der Ost-AFD wähnen sich in einer zweiten SED-Dikatur. Die Endmoräne der Postmoderne sozusagen, von ihren einstigen Urhebern nicht vorausgesehen, was man zu deren Entschuldigung immerhin festhalten kann.  

Art 11

(1) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.

(2) Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende Lebensgrundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus besondere Lasten entstehen würden oder in denen es zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen, zum Schutze der Jugend vor Verwahrlosung oder um strafbaren Handlungen vorzubeugen, erforderlich ist.

Quelle: GG für die Bundesrepublik Deutschland

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_11.html

 

ökonismus unter der harten hand des robert ........................


grüssle aus m  süden  

Bürger in der wohlbehüteten Diaspora residiert und sein Erbe geniesst,
hat man natürlich ein rosarot gefärbtes Weltbild.
"Das Sein bestimmt das Bewusstsein!"

Btw. das mit M.
("das Wahlergebnis von Thüringen muss korrigiert werden" oder
"UvdL zur EU-Grösse und nicht ..."   usw., usw.)
war aber als Beispiel sehr demokratisch oder?
Waren das etwa Ansätze einer "Diktatur auf Zeit" ohne
parlamentarische Legitimation?
... es gibt noch mehr derartige Beispiele.

Die Helden die das Urteil bejubeln haben weder Ahnung noch den Artikel gelesen.

Das Familiengericht ist dafür nicht zuständig.  Die Entscheiden über Familienangelegenheiten... eingreifen ohne Begrenzung auf namentlich aufgeführte Personen dürfen die gar nicht. Das ganze gehört an das Verwaltungsgericht, wenn die sich überhaupt um so einen müll kümmern würden.