Die bedrohte Demokratie
Das berührt den Kern des Systemvorteils von Demokratien gegenüber Autokratien: die Korrektur von Irrwegen. Regierungen, die demokratisch gewählt wurden, sind nicht gegen Fehler gefeit. Sie machen nicht einmal automatisch weniger Fehler als Diktaturen.
Die in Schweden seit Jahren wachsenden Stimmenanteile für die rechten Schwedendemokraten zeigen, was Wählerinnen und Wählern an der Sozialdemokratie dort missfällt. Ähnliches geschieht in Frankreich, wo Marine Le Pen zwar erneut in der Stichwahl um das Präsidentenamt Emmanuel Macron unterlag, aber mit einem stark verbesserten Ergebnis: 41,5 Prozent 2022 gegenüber 33,9 Prozent 2017.
Ob ein Sieg der Rechten wie in Schweden oder eine Niederlage mit deutlich verbessertem Abschneiden in Frankreich: Beides erhöht den Druck auf die Mitte und die Linke, ihre bisherigen Politikangebote zu überprüfen.
https://www.tagesspiegel.de/politik/...nd-doch-hilfreich-8682952.html
Der Bürger will es
Der Bürger bekommt es
Einmal war Demokratie anders
Frau Merkel
wollte
u d es wurde dann auch dieWahl in Thüringen rückgängig gemacht
Soviel zu Demokratie in Germany
Humor haben sie.
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https://www.welt.de/politik/deutschland/...n-Kram-poebelt-Habeck.html
https://weltwoche.de/daily/...erker-ich-bin-optimistisch-fuer-europa/
Das war herrlich , wie die jämmerlichen Figuren hier reagiert haben. Wie beleidigte blossgestellte Schulbuben. Ergo: Abtreten ! Sowas brauchen wir hier nicht.
Rund ein Drittel der Befragten (30 Prozent) stimmte den Angaben zufolge der Aussage zu, „die Demokratie in Deutschland ist am Ende“. Weitere 51 Prozent meinten, „die Demokratie in Deutschland ist in erheblichem Maße gefährdet“.
https://www.welt.de/politik/deutschland/...r-instabil-Liveticker.html
Anstatt Sachlich und Objektiv zu berichten, überziehen sie das Land mit politisch einseitiger Propaganda.
Menschen die mit ihren Aussagen damals richtig lagen, wurden diffamiert und diskreditiert!
Thilo Sarrazin: "Deutschland schafft sich ab"
Karl Lagerfeld: "Wir können nicht Millionen Juden töten und Millionen ihrer schlimmsten Feinde ins Land holen“
Die Unterwanderung der Medien in Deutschland durch linksradikale Kräfte wurde nie strafrechtlich untersucht. ...warum eigentlich nicht?
Sitzt der Verfassungsschutz und deren Politik mit "im Boot"?
Die Zivilgesellschaft war ebenfalls blank, sie hat sich bei der Politik untergehakt: Eine wahre "Hass und Hetze"-Industrie ist aufgeblüht, mal mit und mal ohne finanzielle Förderung aus Bundesministerien. Eine kaum überblickbare Zahl von Vereinen und Stiftungen arbeitet sich am Thema "Hass und Hetze" ab, in letzter Zeit vermehrt auch am Thema "Desinformation". Kritische Blicke auf staatliche Regulierung gibt es kaum - für Freiheit gibt es eben keine Förderung.
Doch dieser [Eindruck] deckt sich mit der jüngeren Rechtsgeschichte. Im Grunde hat es in den letzten etwa 30 Jahren meines Wissens praktisch kein einziges Gesetz gegeben, das die Meinungsfreiheit stärkt, dafür aber etliche, die sie einschränken.
https://www.n-tv.de/politik/...einen-wahren-Kern-article25580495.html
https://www.n-tv.de/politik/...einen-wahren-Kern-article25580495.html
Das sind die bekannten Beispiele, innerdeutsche gibt's aber auch :
Nius
https://www.youtube.com/watch?v=6naugGonRkE
noch wichtiger, und kaum wer merkt's :
Bedrohte Art: Lokaljournalismus
Wie Rechtspopulisten die Krise des Lokaljournalismus ausnutzen
https://www.zdf.de/comedy/zdf-magazin-royale/...ptember-2024-100.html
Tatsächlich gibt es zwischen den USA und Deutschland Unterschiede im Umgang mit der Meinungsfreiheit. Während die US-Verfassung eine sehr weitreichende - aber nicht uneingeschränkte - Redefreiheit garantiert, setzt das deutsche Recht engere Grenzen. Hintergrund ist das Bestreben, Extremismus und Hetze einzudämmen.
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/...utz-deutschland-100.html
Ein ausgewiesener Kenner der Materie kontert:
"Der SPD-Innenpolitiker Helge Lindh wies die Kritik zurück: „J. D. Vance sollte sich weniger mit alternativen und mehr mit realen Fakten beschäftigen. Nicht Kulturkampf, sondern konkretes politisches Handwerk ist auch in Bezug auf Migration gefragt“, sagte Lindh WELT. „Fakt ist, dass deutsche und zum Teil auch europäische Maßnahmen im Rahmen eines ganzheitlichen Ansatzes zur Senkung irregulärer Migration und Ordnung von Zuwanderung insgesamt wirken.“ "
https://www.welt.de/politik/deutschland/...reco-2_ABC-V45.3.B_current