Die Krise des politischen Systems in Deutschland
Seite 1 von 2 Neuester Beitrag: 31.01.03 22:05 | ||||
| Eröffnet am: | 05.08.02 21:32 | von: brudini | Anzahl Beiträge: | 26 |
| Neuester Beitrag: | 31.01.03 22:05 | von: brudini | Leser gesamt: | 1.855 |
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Diese Ausführungen sollen verdeutlichen, dass die Parteien in Deutschland häufig keine Möglichkeiten haben bzw. ausschöpfen die echten Probleme unseres Landes zu lösen. Vielmehr steckt unser politisches System in einer tiefen Verfassungskrise. Wenn diese Krise nicht in den kommenden Jahren gelöst wird, wird keine Besserung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Situation möglich sein.
Unsere Verfassungsväter haben mit der Verabschiedung des Grundgesetzes 1949 einen demokratischen Staat in Deutschland verankert, der sich vor allem durch seinen starken Föderalismus ausprägt. Durch Schaffung eines Bundestags und eines Bundesrats, sowie ihrer jeweiligen Machtstellung, wurde neben der üblichen horizontalen Gewaltenteilung (Regierung, Parlament, Jurisdiktion) auch eine vertikale Gewaltenteilung (Bund, Länder, Kommunen) erreicht. Vom Gedanken her war diese Einteilung sicherlich sinnvoll, jedoch zeigen sich seit einigen Jahrzehnten tief greifende Probleme.
Betrachtet man die politischen Auseinandersetzungen der letzten Jahre genauer, fällt auf, dass viele gesetzliche Vorhaben sowohl durch den Bundestag als auch durch den Bundesrat laufen müssen. Das Grundgesetz schreibt vor, dass Gesetze, die unmittelbar die Länder betreffen, eben auch durch den Bundesrat abgesegnet werden müssen. In den ersten zwei Jahrzehnten funktionierte das System auch noch recht gut. Die einzelnen Bundesländer überprüften die jeweiligen Gesetzesvorhaben genau und entschieden dann, ob die Gesetze zum Wohle des eigenen Landes beitragen würden.
Seit etwa Mitte der 70er Jahre wandelte sich der Bundesrat jedoch zum Kampfinstrument zwischen der jeweiligen Regierung und Opposition. Die Länder überprüfen nicht mehr, ob ein Gesetz gut oder schlecht für das eigene Land ist, sondern ordnen sich der Vorgabe der Bundespartei unter und stimmen jeweils nach Landesregierungspartei geschlossen ab. Das bedeutet, SPD-Länder stimmen gleich ab, CDU-Länder stimmen gleich ab, Länder mit großer Koalition stimmen meistens mit Enthaltung ab.
Der Bundesrat ist somit in den letzten drei Jahrzehnten von einem kreativen, föderalen Parlament zu einem parteipolitisch, motivierten Parlament verkommen. Länderinteressen spielen fast keine Rolle mehr. Wichtig ist, was die Bundespartei verlangt.
Neben der parteipolitischen Komponente spielt auch die hohe Machtstellung des Bundesrates eine wesentliche Rolle in der politischen Krise, in der wir uns befinden. Da der Bundesrat Gesetze verhindern kann, die die Bundesländer direkt betreffen, ist seine Machtstellung enorm. Beispielsweise verhinderte der SPD-dominierte Bundesrat die Verabschiedung der Steuerreform 1997. Der Bundestag hatte zwar für das Gesetz mit seiner Mehrheit zugestimmt, jedoch war das Gesetz zustimmungsbedürftig durch den Bundesrat.
Es gibt in der jüngeren Vergangenheit viele Fälle, in dem der Bundesrat Gesetze verhinderte, die den Bundestag passierten. Was wir also heute vorfinden ist eine gegenseitig Blockierung durch unsere beiden Parlamente, aufgrund kontroverser Ansichten der Parteien. Die Macht der Länder ist so stark, dass die Bundesregierung mit ihrer Mehrheit im Bundestag schon fast handlungsunfähig geworden ist.
Neben der Auseinandersetzung mit dem Bundesrat und dem Bundestag, muss auch noch die Stellung der Interessenverbände beachtet werden. Nennen wir beispielsweise als Interessenverbände die Gewerkschaften, die Arbeitgeber und die Kirchen.
Viele Gesetzesvorschläge hören sich auf dem ersten Blick sehr gut an. Was folgt ist eine länger dauernde Diskussion, in der über die Auswirkungen der Gesetze gesprochen wird. In dieser Phase treten die Interessenverbände in Erscheinung. Die Parteien haben natürlich großes Verlangen, eine breite Unterstützung für ein von ihnen vorgeschlagenes Gesetz zu erreichen. Deshalb müssen sie sich immer wieder an der Basis absichern. Leider hat diese zur Folge, dass z. B. die Gewerkschaften Gesetze ablehnen, die in irgendeiner Weise die Arbeitnehmer negativ beeinträchtigen, auch wenn die positive Folge des Gesetzes viel größer wäre. Genauso verhält es sich bei den Arbeitgeberverbänden. Die Parteien sind aber so sehr mit diesen Verbänden verknüpft, dass sie sich immer wieder deren Forderungen unterwerfen und Gesetze „abmildern“. Somit sind „große Würfe“ in der Politik kaum möglich. Die Parteien sind gefesselt von ihren eigenen Interessenverbänden und blockieren tief greifende politische Entscheidungen.
Was kann man machen, um aus der Selbstblockade unserer Parlamente und aus der Unfähigkeit zu Reformen herauszukommen? Was wir bräuchten, wäre eine Verfassungsreform, die wirklich ihren Namen verdient.
Zunächst müsste der Föderalismus entstaubt werden. Das bedeutet, die Bundesländer müssten ihre überstarke Rolle im Bundesrat verlieren und auf bestimmten Politikfeldern mehr Verantwortung erhalten. Die Macht der Länder im Bundesrat Gesetze zu blockieren müsste wesentlich eingeschränkt werden, damit die Bundesregierung wichtige und einschneidende Gesetzesvorhaben umsetzen kann. Im Gegenzug könnten die Bundesländer mehr Möglichkeiten in der eigenen Politikgestaltung erhalten, was jedoch nicht im Konflikt mit dem Bund stehen darf. Wir müssen wieder dahin kommen, dass der Bundesrat eine gestaltende Rolle spielt und nicht als parteipolitisches Machtinstrument missbraucht wird.
Weiter müssten wir über die Vereinheitlichung mehrerer Wahltermine reden. Da wir 16 Bundesländer haben, die alle 4 bis 5 Jahre ein neues Parlament wählen und dazu noch Kommunal- und Bundestagswahlen sowie Europawahlen haben, befinden wir uns fast immer im Wahlkampf. Wichtige Gesetzesvorhaben werden immer wieder nach Wahlen verschoben und werden somit unnötig zurückgehalten, da die Parteien Angst davor haben, durch unangenehme Maßnahmen bei der kommenden Wahl abgestraft zu werden. Mein Vorschlag wäre es, in einem Jahr einen festen Termin zu setzen, an dem alle Wahlen des jeweiligen Jahres abgehalten werden. Besser noch wären alle zwei Jahre (so wie in der USA). Der durchgehende polemische Wahlkampf könnte somit etwas abgemildert werden.
Schließlich muss noch die Macht der Interessenverbände zurückgeschraubt werden. Zwar haben z.B. die Gewerkschaften schon eine Menge Einfluss verloren, dennoch mischen sie besonders in den großen Parteien noch sehr stark mit. Konfliktreiche Entscheidungen werden vermieden, so dass ein „großer Wurf“ kaum möglich ist. Die Parteien müssen lernen, dass zum Wohle unseres Landes auch Entscheidungen getroffen werden müssen, die wehtun. Leider hat man sich bisher zu selten über den Widerstand der Interessenverbände hinweggesetzt.
Was kann man aus diesen Aussagen folgern? Meines Erachtens ist es völlig egal, wer die Bundestagswahlen am 22. September 2002 gewinnt. Die Situation hat sich in den vergangenen Jahren immer weiter verschlechtert. Ob jetzt die CDU am Ruder war oder die SPD. Der Zustand wird sich auch nicht nach dem Wahltermin ändern. Die jeweiligen Versprechungen zur Wahl gab es auch schon 1994 und 1998. Geändert hat sich nach der Wahl nie wirklich etwas.
Erst wenn wir begreifen, dass nicht die Parteien vorsätzlich etwas falsch machen, sondern dass es das politische System ist was krankt, sind wir vielleicht in der Lage uns für eine Verfassungsreform stark zu machen. Nur eine Verfassungsreform kann Deutschland aus dem Tiefschlaf holen und politisch wieder handlungsfähig machen. Ansonsten ist es absolut unwichtig ob Gerhard Schröder oder Edmund Stoiber Bundeskanzler ist. Denn ihre Handlungsmöglichkeiten sind im jetzigen System stark begrenzt.
Wir brauchen also einen Nachfolger unseres Grundgesetz, das der Politik die Chance gibt, Politik auf Weltniveau zu machen!
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Mein Gedanke: Die Interessenverbände vertreten nicht die Interessen ihrer Mitglieder sondern die Interessen der VERBÄNDE (also ihre eigenen Interessen), das heißt, das viele Mitglieder der Interessenverbände nicht im geringsten mit den Zielen des Verbands übereinstimmen, da die Information dazu fehlt, was "mein Verband" eigentlich macht.
Dadurch - und das ist mein Grund diese Politik auch zu verachten - wird nur noch Verbandspolitik betrieben. Was glaubt den die Bundesregierung was ein Arbeitnehmer davon hat wenn in seinem Betrieb 1 oder 3 vielleicht sogar 10 Betriebsräte gewählt werden können. Steuern, Sozialabgaben sowie abschreibungstechnische Schieflagen wurden in keinster Weise behoben - wenn man also nur durch Verbände beraten wird muß man sich nicht wundern wenn sich nur der Kern eines Verbandes über diese oder jene Entscheidung freut.
Deutschland ist und bleibt ein öffentlich-rechtlicher Verbändestaat. Solch eine Politik kann man als Betroffener nicht mehr unterstützen.
hier moechte ich noch etwas hinzufuegen:
Ich habe den Eindruck, dass neben der oben angesprochenen Problematik mit dem Bundesrat noch ein anderer Umstand die Handlungsfaehigkeit unseres Parlamentes beeintraechtigt:
Naemlich der, dass Oppositionsarbeit mittlerweile nur noch "Zweckopposition" ist, d.h., das Ziel der Opposition ist ausschliesslich, den politischen Gegner moeglichst effektiv an der Arbeit zu hindern. (Das gilt -bevor ich falsch verstanden werde- auch fuer die Zeit vor 1998). Eigentlich sollten die Parlamentarier zumindest in Themenbereichen, in denen inhaltlich Konsens besteht, darauf hinarbeiten, dass Reformen, die dem Wohle des Staates dienen, moeglichst schnell verwirklicht werden. Bestes Beispiel hier: Die Hartz-Vorschlaege. Da sind SPD und CDU/CSU viel naeher zuammen als man denkt.
Aber "Zuammenarbeiten" zum Wohle des Staates ist nicht drin. Die Demontage des politischen Gegners ist das Wichtigste. Damit man moeglichst schnell selber wieder die Regierung bilden kann.
Schade...
Gruesse
MadChart
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Die Parteien müssten dazu ihre eigenen Interessen einmal zurückstellen und wirklich an die Zukunft Deutschlands denken. Da eine Verfassungsreform die Parteien wohl stark schwächen und z.B. einen Bundespräsidenten oder Bundeskanzler aufwerten würde, kann ich mir kaum vorstellen, dass die Parteien sich zu so einem Schritt durchringen werden.
@MadChart: Ganz richtig. Genau das Spielchen der Opposition kann man im Bundesrat aber auch im Bundestag wiedererkennen. Das fing schon in den 70er Jahren mit der Auseinandersetzung um die Ostverträge an und zieht sich bis heute hin. Das einzige was sich häufiger ändert, wer gerade Regierung und wer Opposition im Bund ist!
Gruss
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Hervorzuheben wäre vielleicht noch, dass die Globalisierung und immer größere Monopolbildungen der Konzerne es der Politik auch fast unmöglich machen, sinnvoll auf die Wirtschaft Einfluß nehmen zu können. Die Konzerne verhalten sich frei nach dem Motto "Wenn Ihr uns Probleme macht, dann verlagern wir das Geschäft weiter ins Ausland".
Aber welche Lehren ziehen wir aus der Geschichte, um diese Situation zu beurteilen?
Nicht nur Diktaturen, Monarchien oder der Kommunismus sind in regelmäßigen Abständen zum Scheitern verurteilt. Nein, es kann auch die Demokratie und die Marktwirtschaft treffen. (Siehe z.B. Untergang des Weltreiches ROM).
Die hier angesprochenen Erkenntnisse sind nur einem begrenzten Teil der Bevölkerung zugänglich oder bewußt.
Wer von euch steht denn wirklich auf und sagt "Ich werde jetzt aktiv werden und eine Bewegung in Gang setzen".
Ich für meinen Teil kann nicht, weil mein Terminkalender ab 10:30 Uhr schon ziemlich voll ist.
Gruss
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Institutionen tendieren dazu, sich dahingehend zu verselbständigen, daß sich Privilegien häufen. Das lehrt die Geschichte.
Das Thema "totale Vereinnahmung des Staates durch die Parteien" ist seit 12 Jahren öffentlich, aber scheint noch nicht so weh zu tun, daß Handlungsbedarf besteht. Offenbar leben wir noch wie die Maden im Speck. Denn die dt. Geschichte ist voll von Straßenkämpfen und Revolutionsversuchen, wenn Hunger droht.
Die Krise des Systems ist weniger eine solche, als eine Krise der unerfüllten Erwartungshaltungen, sei es von Wähler- oder Politikersicht.
Den mündigen Bürger gibts nicht (Zitat Dieter Nuhr: "wenn man morgens in der U-Bahn ist, und zuhört, was dort gesprochen wird, sollte man sich schon mal überlegen, statt der Politiker das Wahlvolk auszuwechseln"), den verantwortungsvollen Politiker auch nicht (solange Karriere oder Abschuß durch Dinge bestimmt werden, die nichts mit dem Job zu tun haben, wird Verlogenheit gefördert, man beschäftigt sich nur noch mit sich selbst und evtl. Krisenszenarien).
Damit ist die Politik nicht anders als Unternehmen, die Geld verdienen: es geht nur um Pfründe und kurzfristiges Überlebensdenken.
Und das war schon immer so. Es gibt keine langfristige Lösung, außer Krieg, Aufbau, Verelendung und wieder Krieg.
Immerhin beruhigend, daß es noch nie anders war. Man kann zumindest sich positionieren in den einzelnen Phasen und planen.
Und deshalb kaufe ich Wollpullis. Und Dörrfleisch.
Grüsse vom Nihilisten.
Auch wenn ich mit der folgenden Meinung zum Traumtänzer werde - ich wünschte mir zwei fähige Leute der beiden grossen Volksparteien (mir fallen aber keine ein), die in einer grossen Koalition - in den nächsten 4 Jahren - die ganze Scheisse auf die Reihe kriegen (Schluß mit der Blockade- oder Konsenspolitik!)
Nicht das wieder ein kleiner Österreicher ohne Eier ans Ruder kommt und alle Autobahnen bauen müssen
Fondsracer
Bei der Politik ist es wie beim Kuchenbacken oder bei allem: man kriegt nur das raus, was mein reinsteckt. Wenn Dummheit wählen darf, kann man nicht mehr als Dummheit erwarten. Aus Mehl und Wasser wird nie eine Schwarzwälder Kirschtorte und aus einem Esel wird nie ein Rennpferd, egal, wie sehr der Jockey tönt, der drauf sitzt.
aberkennen?. Vor dem Wahllokal fragen, wo das Kreuzchen gemacht wird und bei
der "falschen" Antwort erschiessen oder Wahlverbot aussprechen. Die Wahlberechtigten ausweisen und durch Eskimos ersetzen. So ein Quatsch!!!
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ich meinte Posting Nr. 11. Ich pflichte damit schnorrer insofern bei, was das Zitat von Dieter Nuhr angeht. Das IST ERSCHRECKEND richtig. Wie kann man in einem Land, in dem die "Bild" - Zeitung eine Auflage von 4.5 Mio hat, erwarten, dass der Staat von lauter weitsichtigen, integren, intelligenten, selbstlosen und unvoreingenommenen Leuten (Volksvertretern) regiert wird???
Gruesse
MadChart
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Unser dickbeleibter Sozialstaat muss als erstes abgespeckt werden.
Die schaffenden Menschen bei uns werden sich für dessen Finanzierung kaum noch höhere Abgaben aufdrücken lassen.
Wir sind nur noch Spitze bei Schwarzarbeit und Firmenpleiten.
Schafft Gerhard Schröder hier die Wende nicht,wird er die nächsten vier Jahre kaum durchziehen.
Ich befürchte,bei uns lassen sich erst Reformen,die ihren Namen auch verdienen,bei über 5 Mill.Arbeitslosen durchsetzen.
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Viel mehr handelt es sich m.A.n. um ein gesellschaftliches Problem, wir sind zu einer Gesellschaft geworden in der 99% ständig "Haben" wollen und vielleicht 1% nach dem "Sein" strebt. Einer, der für sich das meiste rausschlägt gilt als toll und erfolgreich und einer der herschenkt und sich für Andere einsetzt gilt als netter Trottel. Schaut nur auf unser Vereinswesen - wer ist heute noch bereit, sich zu engagieren?
Uns nachdem unsere Politiker keine Übermenschen sind, sondern einen Querschnitt durch unsere Bevölkerung darstellen, hüpfen sie uns unser eigenes Problem auch in aller Öffentlichkeit vor.
Wie kam es dazu? Erstens sind wir alle für Egoismus anfällig und weiters funktioniert unsere Konsumgesellschaft nur mehr, wenn alle Menschen gierig ans an sich raffen denken.
Ausweg? Gibts keinen. Wir selber sind doch Musterbeispiele für diese zerstörende Entwicklung - oder gibts hier einen, der weismachen will, dass rumzocken die Qualität seiner Persönlichkeit erweitert? Es geht nur um Gier. Und stellt euch vor, alle würden umdenken - die Wirtschaft ginge den Bach runter, Arbeitslosenzahlen würden explodieren, Hunger, Krieg, Not ...
Starke Sprüche gabs dazu auch schon, z.B. von J.F.Kennedy: "Überleg dir was du für dein Land tun kannst und nicht was du für dich tun kannst" (sinngemäß).
Recht hat er - aber Lösungswege konnte er auch keine anbieten.
ähmmmm Neuen Jahr
na klar, jeder zahlt gerne für etwas, was nicht tarnsparent erscheint.
monty, es bringt mehr dein geld in dieser silvesternacht, unter aller augen zu verbrennen, als es eichel in den rachen zu werfen. so erfüllt es wenigstens pyromanische sehnsüchte.
gruß
proxi