Deutschland ist de facto eine Diktatur

den der #1-Sympathisanten hier im Thread ?
Ihr habt alle nicht wirklich verdient, in einem so schönen, friedlichen und prosperierenden Land zu leben und dessen Rechts- Sozial- und Gesundheits-Systeme zu nutzen.

Würde empfehlen, nach Kuffnukistan auszuwandern, da muß die Freiheit wahrlich grenzenlos sein... (allerdings auch die, elendiglich zu verrecken...)  

Oder soll man unser System nicht weiterentwickeln ?
Guter Kommentar in der Welt:  

weil deutschland in Wahrheit bisher noch (fast) NIX gezahlt hat...

Die WELT lebt auch nur von den Dummen (die BILD kaufen und somit die Bude quersubventionieren...)  

die Bundesrepublik Deutschland die Besatzungsmacht im Deutschen Reich und damit defacto auch nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reichs.

Die Ansichten wegen der ethnischen Gruppen sowie rassistische Gedanken gehören heutzutage - längst - und endgültig in die Mülltonne.

Und das nicht nur in Deutschland sondern weltweit. Ziel ist nunmal insgesamt die Globalisierung und die Vermischung der Erdenbürger insgesamt. Der Mensch wird nämlich eines Tages feststellen, das er im Universum nicht allein als intelligentes Wesen vorhanden ist.

ist passe und nur noch Geschichte. Eine von der Bevölkerung gewählte Regierung ist keine Besatzungsmacht. Blödsinn hoch 10. Ich frage mich manchmal, ob es überhaupt intelligentes Leben im Universum gibt...

seit Axel Oxenstjierna...  

südlich des Limes vertrieben? Mit Verfassungsrang und Volksabstimmung meine ich?

Die nördlichen Barbarenstämme ängstigen mich zuweilen.....  

...kann man schon an der Haarfarbe erkennen...  

War mir echt neu. ;-)  

 

so wie in diesem land, die wissen, wie man richtig mit migranten umgeht:

http://www.youtube.com/watch?v=S29G0E4SYd4

http://www.youtube.com/watch?v=urvK7_OCpjQ

und Ziel (von wem eigentlich) ist die Globalisierung und Durchmischung, wie weiter oben jemand schreibt.

Warum wurde dann das GG noch nie per Volksabstimmung ratifiziert?
Warum wurde in D nicht über den Euro abgestimmt, wie in GB u.a.?
Warum muss sich D diese massive Bespitzelung durch NSA und GB gefallen lassen?
Warum kriechen unsere Politiker selbst bei solchen Aktionen noch in den A.... von B.O.?
Warum wurde nicht über den Ermächtigungsvertrag ESM per Volksabstimmung entschieden und Transparenz geschaffen?
Warum werden vor allem zu Deutschland's Nachteil EU-Verträge gebrochen, zuletzt eben genannter ESM durch den direkten Banken-Bailout?

Könnt ihr euch vorstellen, dass sich Merkel eines Tages der EU-Kommission entgegenstellt und brüllt: I want my money back  ...  ?
Es wäre z.B. Irland gegenüber angebracht, nachdem deren Oberbankster in dem Skandalgespräch die Transferzahlungen höchstpersönlich als schwarzes Loch einstuften.
Könnt ihr euch vorstellen, dass der BND Amerika ausspioniert und könnt ihr euch den Aufschrei der Amis vorstellen?

Warum müssen am.Firmen wie Northrop Grumman keine Lieferqualität halten und deren abstürzende Drohnen werden trotzdem bezahlt?
Warum liefert D an Israel zu mehr als einem Drittel kostenfrei U-Boote?
Warum genießen bestimmte Staaten D gegenüber Vogelfreiheit?

Der Preis für die unsinnige Wiedervereinigung war eine noch stärkere Kontrolle u. damit Teile der kleinen Freiheit, die man bis dahin erworben hatte.  

die diesen politischen Thread, der in weniger als 10 Stunden über 130 Meinungen u. Beiträge sammelte, als uninteressant einstuften.
Warum schreibt ihr dann hier? Arroganz? Von Oben Beauftragt?  

 

 

ein staat ist alles , bloss nicht souverän,
wenn es volksabstimmungen organisiert.
btw:
for diesen abstimmungen habe ich manchmal angst.
wenn der michel entscheidet, kann man doch für nix garantieren..  

 

wiedervereinigung *lol*

Und was die EU angeht, da kannst du jede beliebige Bevölkerung befragen, jede wird dir bestätigen, dass nur die anderen Vorteile haben, sie selber aber ständig bluten müssen.
Von daher ist dein Empfinden da weder besonders originell noch realistisch.

Es gibt durchaus geheime Rechtsnormen in der BRD. Zum Beispiel steht dann im vom Parlament verabschiedeten Abkommen das eine, aber es wird erst durch geheime Verwaltungsvereinbarung und Absichtserklärungen von den jeweiligen Regierungen näher bestimmt. Im Grundgesetz selbst steht ja oft: "Das Nähere regelt ein Gesetz". Bei völkerrechtlichen Verträgen wird das Nähere von Geheimprotokollen geregelt. Ein Beispiel:

Eine völkerrechtlich verbindliche geheime Zusatznote vom 27. Mai 1968 berechtigte die Alliierten außerdem, im Falle einer unmittelbaren Bedrohung ihrer Streitkräfte auch weiterhin eigene Überwachungsmaßnahmen durchzuführen.

http://www.sueddeutsche.de/politik/...tschland-alles-machen-1.1717216

Diese Note wurde erst kürzlich bekannt und ist noch gültig. Es gibt weitere Protokolle, die noch vollständig geheim sind. Den ganzen Artikel sollte man lesen, um ein Bild zu bekommen. Und den hier:

http://www.heise.de/tp/artikel/39/39408/1.html

Das zeigt, dass es sich bei der BRD momentan nicht um ein demokratisches System handelt, da die Bevölkerung und das Parlament entscheidende Rechtsnormen nicht einmal kennen, also überhaupt nicht zugestimmt haben können. Man kann nicht etwas zustimmen, was man nicht kennt. Die Behauptung, die Macht gehe vom Volke aus, ist demgegenüber zynisch.

Schachtschneider: "Das Grundgesetz ist weitestgehend obsolet im Rahmen der europäischen Integration geworden."

http://www.ariva.de/forum/...us-Eurozone-aus-479203?page=7#jumppos195














 

Wieso? Es gibt kein historisches Beispiel für eine direkte Demokratie, die jemals einen Krieg angefangen hätte. Demgegenüber ist die Weimarer Republik ein System gewesen, was der heutigen BRD mit der sogenannten repräsentativen Demokratie sehr stark ähnelt. Das mündete dann ins Dritte Reich. Systeme mit starker Machtkonzentration sind sehr viel gefährlicher als solche mit direkter Demokratie.

Die Schweiz hat mit ihrer direkten Demokratie zwei Weltkriege überstanden, ohne sich zu verwickeln.  

die sich über die Merkel'sche Unterwürfigkeit echauffieren, sowas aber auch; sogar die Intellektuellen denken wieder über Menschenrechte nach:
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/...aeren-12277822.html
"Wäre es, sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, nicht Ihre politische, Ihre juristische, Ihre moralische Pflicht, mich als Bürger vor den Angriffen auf meine Privatsphäre zu schützen?"

Trotzdem ein sinnloses Unterfangen, diese Frau zu mehr Rückgrat zu bewegen; sie wirkt nicht nur marionettenhaft in ihren Gesten...  

der Ägyptischen Armee gegen die Diktatur der Islamisten auf dem Sinai geglückt:

http://www.israelheute.com/Nachrichten/Artikel/...px?hp=article_title  

einem Sozial- und Rechtsstaat leben, bin ich immer wieder darüber überrascht, wie viele Rechtsbrüche (u. a. Verstöße gegen das GG) Seitens der Regierenden und auch von den Behörden begangen werden.

Rechtsstaatlichkeit bedeutet, dass die Ausübung staatlicher Macht nur auf der Grundlage der Verfassung und von formell und materiell verfassungsmäßig erlassenen Gesetzen mit dem Ziel der Gewährleistung von Menschenwürde, Freiheit, Gerechtigkeit und Rechtssicherheit zulässig ist. So muss der Rechtsstaat auch jedem Bürger die Möglichkeit bieten, seinen Rechtsanspruch auf Gerechtigkeit durch rechtliches Gehör vor unabhängigen Richtern klären zu können (soweit die Theorie - die Praxis ist in diesem Land leider oft eine ganz andere!).

Dieses Grundrecht ist in diesem Land aber offenbar nicht mehr für jeden Bürger zugänglich. Ich will das an dieser Stelle gerne etwas näher erläutern:

Nehmen wir doch einmal als passendes Beispiel hierfür, den kleinen Handwerksbetrieb bei mir um die Ecke, der von einer Kommune beauftragt wurde, im Auftragswert von 120.000 Euro diverse Elektroinstallationen in einem Verwaltungsgebäude durchzuführen. Tja, da kam es dann, wie es so häufig kommen sollte. Die Kommune zahlte nicht wie vertraglich vereinbart im Voraus die Materialkosten (Kabel, Lampen, Dosen, Verteilerkästen usw. - und ich habe jetzt auch keine Ahnung, was da sonst noch war). Der Handwerksbetrieb sah sich regelrecht betrogen - schließlich hat er ja mehr als 60.000 Euro für den Erwerb der erforderlichen Materialien vorinvestieren müssen und der ganze Kram kostet ihn jetzt obendrein auch noch Geld für die Lagerung. Außerdem habe die Kommune ihm das ja auch schriftlich so zugesichert! Die zahle jetzt aber einfach nicht - das ist Betrug, meinte er! Sein Anwalt korrigierte ihn: "Das sei kein Betrug, sondern sei lediglich ein Vertragsbruch". Er könne ja gegen den Auftraggeber zivilrechtlich Klage erheben und sieht hierfür im Übrigen auch gute Chancen für ihn, wies ihn aber gleichzeitig auch auf Risiken hin, u. a. dass er womöglich den Prozess auch verlieren könne (er ist ja nur ein kleiner Handwerksmeister mit 5 Angestellten, der ja jetzt durch die hohe Vorinvestition auch noch ins "Schlingern" geraten sei ...). Nach seiner Gebührentabelle müsse er mit einer Prozessdauer von schätzungsweise 2 bis 4 Jahren oder länger rechnen und die Sache könne ihm im schlimmsten Fall dann noch einmal rund 45.000 Euro kosten (Anwalts- und Gerichtskosten für zwei Instanzen). Meistens, so fuhr der Anwalt fort, einige man sich aber auf einen Vergleich! Ok, der Betrieb hat im März den Laden dicht gemacht. So viel zum Thema "Rechtsstaat" (das ist z. B. in den USA deutlich besser als hier geregelt). Und wer mir jetzt mit Prozesskostenhilfe kommt, der möge sich doch bitte erst einmal informieren, bevor er jetzt seinen Senf hier ablädt. Danke!  

der Bananengipfel,einmal Untertan von USA und EU auf der anderen Seite zu viele Freiheiten Die von jeweiligen Gruppierungen ausgenutzt werden.  
                                                                                                                                        Grüne und EU:unsinnige und hinderliche Gesetze gegen Bauern.                                                                                                    
Kommunen: Wegelagerei durch Polizisten und Politessen.
CDU:Lobbyunterstützung,Beispiel Frau Aigner durch Ihre Ablehnung von Ampelkennzeichnung von Lebensmitteln.
Politiker allgemein:Der Schaffende und der Mittelstand wird geschröpft und verkaspert.
Schwulenunsinn(dafür könnt Ihr Mich jetzt steinigen,habe aber einen schwulen Freund
Der Euch später aufs Dach steigt)

Demnächst mehr in diesem Theater