Der Trittin ist los...
Seite 1 von 3 Neuester Beitrag: 03.02.04 21:28 | ||||
| Eröffnet am: | 02.02.04 15:32 | von: mikelandau | Anzahl Beiträge: | 61 |
| Neuester Beitrag: | 03.02.04 21:28 | von: WALDY | Leser gesamt: | 2.838 |
| Forum: | Talk | Leser heute: | 3 | |
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und plant schon wieder seinen nächsten Anschlag auf die Bürger! wer kann ihn noch stoppen??
Umweltamt prüft angeblich Erhöhung der Ökosteuer
Berlin (AFP) - Das Bundesumweltamt prüft einem Pressebericht zufolge eine Erhöhung der Ökosteuer. Das Amt rechne die jährliche Anhebung der zurzeit konstanten Steuer über fünf Jahre hinweg durch, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf einen Sachstandsbericht "CO2-Minderung im Verkehr". Demnach soll nach einer Modellrechnung die Ökosteuer jährlich um 3,07 Cent pro Liter Benzin erhöht werden, was bis 2010 eine Einsparung von vier Millionen Tonnen an CO2-Emissionen pro Jahr bewirken würde. Die fünfte und eigentlich letzte Stufe der Ökosteuer war Anfang 2003 in Kraft getreten. Damals war die Mineralölsteuer aus Benzin und Diesel um 3,07 Cent erhöht worden. Das Bundesumweltamt überlegt laut "WamS" auch, ob die kostenlose Bereitstellung von Parkplätzen für Mitarbeiter als geldwerter Vorteil besteuert werden könnte. Die Beschäftigten sollen damit zur Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel und zur Bildung von Fahrgemeinschaften angeregt werden. Das Amt schlägt zudem vor, die unterschiedliche Besteuerung von Diesel und Benzin bald zu beenden. Auch die Diskussion um die Erhöhung der Dienstwagenbesteuerung werde wieder belebt.
Im Übrigen ist die Behauptung, eine Erhöhung des Benzinpreises von 3,07 Cent pro Liter brächte eine CO2-Reduktion von 4 Millionen Tonnen bis 2010, reine Spekulation. Niemand weiß, wie die Verbraucher tatsächlich auf eine nochmalige Verteuerung des Sprits reagieren werden. Wer auf sein Auto angewiesen ist, der wird eher an anderer Stelle im Haushaltsbudget sparen als weniger zu fahren.
J.R.
hier geht's doch gar nicht um umweltschutz, sondern nur um verzweifelte suche nach neuen geldeinnahme-quellen für immer notleidendere haushalte. (ich meine, wer einnahme-quellen, wie toll-collect derart grandios versiebt (und dabei auch noch auf schadensersatzleistungen verzichtet, um noch notleidenderen wirtschaftsunternehmen nicht zu 'schaden'), der muß immer neues ersinnen. und die, die sich nicht drücken und nicht weglaufen können, sind nach wie vor die beste (und einfachste) 'melk-quelle'. auch wenn selbst dort irgendwann nichts mehr zu melken sein wird. aber bis dahin geht's ja immer noch ein bißchen, wie man sieht.....)
es hat allerdings auch nichts mit rot/grün zu tun, denn macht euch nichts vor, jungs und mädels, andere regierungen hätten die gleichen klaffenden haushalte.
sie würden (bestenfalls ??? :-/) unterschiedliche geldbeschaffungsstrategien und -quellen benutzen. allerdings mit ziemlich ähnlichem effekt = es würde (in etwa) die gleichen treffen, die es jetzt auch trifft. (oder anders ausgedrückt: eben die nicht, die es jetzt auch trifft.) ergebnis = 88
eine andere ID - - - nochmal - - -
hingewiesen.
Ich find...Aktueller den je!!!
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Dr. Claus Harmsen Rechtsanwalt
Herrn Gerhard Schröder
Vorsitzender der SPD
Wilhelmstr. 141
10963 Berlin
Berlin, den 10. Dezember 2002
Parteiaustritt / offener Brief
Lieber Genosse Schröder, lieber Gerhard,
hiermit erkläre ich nach genau 25 Jahren schweren Herzens meinen Austritt aus der SPD zum Jahresende 2002. Solche Austritte wird es derzeit viele geben, so sei mir erlaubt, den meinigen kurz zu begründen.
Als junger Student, unpolitisch erzogen, habe ich mich lange gesträubt, mich parteilich zu binden. Ich wollte, letztlich auch mit Blick auf den angestrebten Beruf des Rechtsanwaltes - der uns verbindet - kritisch, aber politisch neutral bleiben. Dann lernte ich in meiner Heimatstadt Hamburg Herbert Wehner kennen. Er überzeugte mich von einem Engagement in der SPD und brachte mich persönlich in die Partei, in den Ortsverein Hamburg-Harburg, wo ich damals wohnte. Durch Wehner, dem ich lange verbunden blieb, lernte ich Willy Brandt, Olof Palme, Bruno Kreisky und viele andere große Sozialdemokraten kennen. Helmut Schmidt war für mich sowieso ein Held auf Grund seines uneigennützigen (!) pragmatischen Einsatzes bei der Hamburger Flutkatastrophe 1962. So etwas vergisst man nicht.
Durch berufliche Aufgaben in verschiedenen Orten Deutschlands kam ich nicht dazu, mich punktuell und örtlich mehr zu engagieren, mit einer Ausnahme. Für die Behindertenpolitik des Landes Niedersachsen, in dem ich seit langem meinen ersten Wohnsitz habe , habe ich mich nachdrücklich eingesetzt, um die Arbeit des derzeitigen Landesbeauftragten für die Belange der Behinderten, Karl Finke, zu unterstützen. Zunächst in meiner Eigenschaft als Präsident des Deutschen und später des Internationalen Schwerhörigenbundes, danach lediglich als Experte . Dies werde ich auch weiterhin tun, weil eine gute Sache nicht unter persönlichen Frustrationen leiden sollte.
Diese Frustrationen sind groß. Ich habe als selbständiger Unternehmer geschluckt, dass durch Ausbau der Betriebsverfassung und Kündigungsschutz unternehmerische Flexibilität gelähmt wurde. Ich habe geschluckt, dass steuerlich kein Aufschwung für Innovationen kam (mit Einzelheiten der Behördenwillkür zur Behinderung bei der Schaffung von Arbeitsplätzen in Berlin möchte ich nicht langweilen), und ich habe geschluckt, dass ich für meine drei hochbegabten Kinder in Hannover teures Schulgeld bezahlen muß, weil staatliche Schulen nicht in der Lage sind, mit Begabungspotentialen umzugehen.
Trotzdem, lieber Gerhard, habe ich am 22. September 2002 die SPD gewählt. Weil ich nicht wollte, dass ein Mann wie Stoiber an die Macht kommt. In der CDU stört mich das C. Der Adenauergag von 1949 hat heute keine Wirkung mehr, christlich ist alles andere, aber nicht die CDU. Die FDP schied auch aus, weil sie keine konsequente Linie hat. Die Grünen - mag man mir erlauben - streife ich nur am Rande, das Hannover-Spektakel vom letzten Wochenende spricht deutlich auch hier gegen eine selbstbewusste, zukunftsorientierte Linie. Politik heute: es ist ein von der Hand in den Mund leben, ein Retten von Ämtern und Einfluß. Das aber braucht der Bürger nicht. Er will klare Verhältnisse.
Was mich - um nun endlich auf den Punkt zukommen - zu meinem Austritt bewogen hat, sind folgende Fakten. Die Steuerpolitik der Bundesregierung ist falsch und unternehmerfeindlich. Die Arbeitsmarktpolitik braucht keine Hartzkonzepte, sondern politische Visionen. Gleiches gilt für die Gesundheits- und Sozialpolitik. Die Bildungspolitik (hat man PISA nicht gelesen?) muß grundlegend geändert werden. In der Außenpolitik stellt sich unser Land ein Armutszeugnis aus. Wenn man in der NATO ist, muß man bündnistreu sein und auch solidarisch kämpfen, wenn es darauf ankommt. Wenn unser Grundgesetz (mit Respekt und in allen Ehren) hier Hemmnisse bietet, dann muß man entweder das Bündnis verlassen oder deutlich machen, dass nationale Besonderheiten zu beachten sind, nicht aber leichtfertig uneingeschränkte Solidarität erklären.
Schockiert hat mich die Besetzung der Ministerposten auf Seiten der SPD . Einen Herrn Stolpe als Bau- und Verkehrsminister , da lachen Amt und Bevölkerung. Frau Bulmahn als Bildungsministerin : womit hat sie das verdient, wo sind ihre Verdienste ? Frau Schmidt als Gesundheits- und Sozialministerin: wo sind ihre Visionen ? Von den anderen möchte ich gar nicht erst reden. Michel Friedman fragte heute bei der Buchpräsentation von Sigmar Gabriel in Berlin ("Mehr Politik wagen") ob er auch der Kanzlerformel unterliege, als abgewählter Ministerpräsident (2.2.2003) Bundesminister zu werden, wie Eichel und andere. Das ist bitter, aber wahr.
Damit bin ich bei den Juden. Um ganz ehrlich zu sein, neben den o.g. Fakten hat die Tatsache, dass die Bundesregierung dem Zentralrat der Juden 3.0 Millionen Euro für die Förderung des Judentums in Deutschland zur Verfügung gestellt hat, bei mir das Maß voll gemacht. Warum musste das in Anbetracht leerer Staatskassen sein, dieser Kotau vor dem Zentralrat der Juden? Der zudem nicht müde wird, die Bundesregierung anzuklagen und zu beschimpfen. Die Beziehung der Deutschen zu den Juden ist gewiß eine besondere. Aber der Deutsche Staat sollte heute, im 21. Jahrhundert, mutig genug sein, ein Selbstbewusstsein an den Tag zu legen, zu sagen, die Vergangenheit war grausam, aber wir leben im Jetzt und Heute, in einer neuen Dimension mit anderen Voraussetzungen. Vergessen wollen wir nicht, aber auf der ständigen Anklagebank wollen wir auch nicht mehr sitzen. Es ist Geschichte. Die Zeit ist aus. Die unbedingte Hinwendung zum Staat Israel ist ebenso falsch. Wo Kinder und Unschuldige - aus welchem Grund auch immer - gemordet werden, hat die Solidarität Deutschlands nichts zu suchen, auch Waffenlieferungen aller Art verbieten sich deshalb. Der Staat Israel ist völkerrechtswidrig, auch wenn man ihn um des lieben Friedens willen akzeptiert hat. Die Juden mit rund 100.000 Gläubigen in unserem Land sind eine Minderheit, die ihren Frieden und ihre religiöse Ruhe haben sollen, mehr aber nicht. Im übrigen: mit welchem Recht bevorzugt man finanziell die Juden und nicht die Roma und Sinti, die Zeugen Jehovas und alle anderen Religionsgruppen, die unter der NS-Herrschaft ebenso gelitten haben. Es drängt sich der Verdacht auf, dass die Juden die bessere Lobby haben. Gerade von einem sozialdemokratischen Bundeskanzler hätte ich hier mehr Mut, Zivilcourage und Sensibilität erwartet. Doch wenn man auf der obenerwähnten Buchpräsentation des Herrn Sigmar Gabriel erfährt, dass er erstens Herrn Friedman duzt und sich coram publico von diesem permanent berühren lässt, dann fällt einem wirklich nichts mehr ein.
Summa summarum: ein langjähriges Mitglied scheidet aus, vermutlich nur ein Verwaltungsakt. Werben werde ich für die SPD nicht mehr. Aber ihr gewogen bleiben und vielleicht wieder eintreten, wenn Charaktere mit Format wie Wehner, Brandt und Schmidt das Sagen haben.
Vermutlich werde ich auf diesen Brief keine Antwort bekommen, so wie ich in den Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften der SPD mit Arbeitsangeboten ohne Resonanz blieb. Da muß man sich wirklich fragen, wie ernst diese Partei ihre Mitglieder und ihre Ideen nimmt oder: wie selbstgefällig sie sich zeigt.
Mit freundlichen Grüßen, dem Parteibuch zurück (Rarität) und dem Angedenken an Herbert Wehner bin ich
mit besten Grüßen
Dein / Euer Claus Harmsen
http://www.swg-hamburg.de/Archiv/...teiaustritt_von_Claus_Harmsen.pdf
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schön das auch rote gibt die es sehen..............
MfG
waldy
bewegst?
MT
PS Btw, ein Tipp für dich: "Olle Kamellen" schmecken fade und ständige Wiederholungen werden auf Dauer langweilig!
Optionen
Ps.....grade du (lol)als rechte hand des zentralrat
musst mir etwas von:
"Olle Kamellen" schmecken fade
und ständige Wiederholungen
werden auf Dauer langweilig!
ergo....kümmer dich lieber um deine freunde
--- 2 5 ---
jahren aus der
S P D aus und schreibt in den Brief an
gerd S.
unteranderen:
"Damit bin ich bei den Juden. Um ganz ehrlich zu sein, neben den o.g. Fakten hat die Tatsache, dass die Bundesregierung dem Zentralrat der Juden 3.0 Millionen Euro für die Förderung des Judentums in Deutschland zur Verfügung gestellt hat, bei mir das Maß voll gemacht. Warum musste das in Anbetracht leerer Staatskassen sein, dieser Kotau vor dem Zentralrat der Juden? Der zudem nicht müde wird, die Bundesregierung anzuklagen und zu beschimpfen. Die Beziehung der Deutschen zu den Juden ist gewiß eine besondere. Aber der Deutsche Staat sollte heute, im 21. Jahrhundert, mutig genug sein, ein Selbstbewusstsein an den Tag zu legen, zu sagen, die Vergangenheit war grausam, aber wir leben im Jetzt und Heute, in einer neuen Dimension mit anderen Voraussetzungen. Vergessen wollen wir nicht, aber auf der ständigen Anklagebank wollen wir auch nicht mehr sitzen. Es ist Geschichte. Die Zeit ist aus. Die unbedingte Hinwendung zum Staat Israel ist ebenso falsch. Wo Kinder und Unschuldige - aus welchem Grund auch immer - gemordet werden, hat die Solidarität Deutschlands nichts zu suchen, auch Waffenlieferungen aller Art verbieten sich deshalb. Der Staat Israel ist völkerrechtswidrig, auch wenn man ihn um des lieben Friedens willen akzeptiert hat. Die Juden mit rund 100.000 Gläubigen in unserem Land sind eine Minderheit, die ihren Frieden und ihre religiöse Ruhe haben sollen, mehr aber nicht. Im übrigen: mit welchem Recht bevorzugt man finanziell die Juden und nicht die Roma und Sinti, die Zeugen Jehovas und alle anderen Religionsgruppen, die unter der NS-Herrschaft ebenso gelitten haben. Es drängt sich der Verdacht auf, dass die Juden die bessere Lobby haben. Gerade von einem sozialdemokratischen Bundeskanzler hätte ich hier mehr Mut, Zivilcourage und Sensibilität erwartet. Doch wenn man auf der obenerwähnten Buchpräsentation des Herrn Sigmar Gabriel erfährt, dass er erstens Herrn Friedman duzt und sich coram publico von diesem permanent berühren lässt, dann fällt einem wirklich nichts mehr ein. "
auch so'n "kreisläufer"?
LOL.......Major Tom ... komm her genosse!
*g*
Israels WählerInnen haben mehrheitlich den Krieg gegen die Palästinenser gewählt und ihrem Kriegsherrn - ARIEL SHARON - ein eindrucksvoller Mandat zum Palästinenser-Töten gegeben.
Die Reaktion der anderen wird nicht lange auf sich warten lassen. Mord und Totschlag werden auch die nächste Zeit politisch bestimmen.
Eine Chance für den Frieden wurde von den Israelis nicht genutzt. :-(
http://www.seniorentreff.de/diskussion/archiv6/a787.html
Für alle die
glauben das Staat und Volk nicht das gleiche ist!
LoooL
*rofl*
von den großen Machenschaften abzulenken, gegenseitig niederzumachen,
verblenden und was weiß ich noch ....
Bleibt doch cool ! Es sei denn Ihr hättet echten Einfluß für die Allgemeinheit.
habt Ihr nicht , also : seid gut Freund miteinander, helfen wir uns gegenseitig
denen da oben das zu nehmen was die bloß verplempern. Aber bedenkt, selbst ein
Bolko Hoffmann hat nicht genug, WIR BRAUCHEN MEHR!,
Geld regiert die Welt. Stellt Euch mal vor wir von ARIVA lenken eines Tages Deutschland.
Den Streß will auch keiner? Was wollt Ihr überhaupt?
OH GOTT,seid friedlich miteinander!
Gruß , Gute Nacht
Hasenh.
nicht mehr um den sozialen umverteilungseffekt...es geht darum die haushaltslöcher zu stopfen.
da will ich den grünen oder roten explizit gar nicht an den schuh pinkeln, das war unter
kohl schon so und das wäre unter merkel, stoiber und co nicht anderst geworden.
die sozis und die sonnenblumen-brüder besteuern halt nur diesmal andere bereiche des lebens,
der effekt ist natürlich der selbe...weniger geld aber mehr schulden...für uns alle...
fakt ist einfach, dass unsere volksvertreter krampfhaft versuchen den laden "deutschland"
einigermasen am laufen zu halten...aber es wird von jahr zu jahr schwieriger...ich bin mir sicher
dass die jungs um gerhard, edmund und angela genau wissen dass dieser laden nicht zu halten ist...um das
elend hinauszuzögern zocken wir da und dort noch ein bisserl ab...das gibt ein wenig luft...aber nicht den
ewigen atem...wie schade...na ja...wie wärs mit beten...vielleicht hilft dann der herr...und die gebetssteuer.
"das werden bittere einschnitte für die bürger"..klar...aber vor dem hintergrund der
toll-collect-pleite ist das ein hohn...sorry dass ich das hier sage, aber wenn dann Olaf - the brain - Scholz
von der "unerlässlichen Notwendigkeit des Sparens aller" seine auswendig gelernten Phrasen drischt, dann denke
ich mir, dass die Jungs mich eigentlich am A**** l**** können...sich Milliarden entgehen lassen und dann 10 Euro
Quartals-Gnadenopfer für die marode Gesundheitskasse...na klar...so bringen wir Deutschland weiter...2,50 Euro hier..1 Euro da...
3 Euro dort und 2 Mrd in der Maut versiebt....hey...das kann passieren...seid mal nicht so...dafür
gibts bald elite-unis...gegen cash...das wenige haben aber viele dann nicht mehr...dafür aber ein loch im zahn
so gross wie das im geldbeutel...
seht nach amerika, der neue haushalt...ein phantasiegebilde geduldet durch geschürte
terror-angst zur (mit-)finanzierung der mitläufer und stillen gönner...halliburton...exxon...
enron (schon abgewickelt)...ABER bush macht das schon besser...der gibt sich gar keine mühe mehr zu sparen...
der gibt die kohle richtig aus...und senkt die steuern...ändert aber nix am endergebnis...die amis sind
de facto ein auslaufmodell...und das weis die bush-administration...aber die letzen meter vor der mauer,
auf die man mit 200 km/h aufprallt sollen spass machen...nicht wahr???
ich für meine person kann nur kopfschüttelnd daneben stehen und...warten.
warten auf den tag, an dem es kracht...wenn der bogen überspannt wird...wenn die dämme
brechen weil die privaten und öffentlichen schuldentürme zu hoch geworden sind...wenn sich
das karussell zu schnell dreht...erst dann macht es sinn zu reformieren...von grund auf...aber vorher machen wir
es uns allen noch ein bisserl schwer...und staunen was der ackermann dem esser so genehmigt hat...peanuts!
und noch was zur ökosteuer: ich finde die idee des umweltschutzgedankens ja gut...was nützt eine marode umwelt?
aber was nützt es, wenn 80 mio deutsche sprit sparen und auf ihre energie lustige aufschläge berappen
so dass sich die zapfsäule bei aral aufführt wie ein einarmiger bandit in den casinos von las vegas...auf
der anderen seite aber stinken 220 mio amis (jetzt) und womöglich 500 mio chinesen (bald) lustig durch die gegend
...die amis jagen 20 Liter durch die (8) Zylinder...die Chinesen 5 Liter...die Chinesen werden aber wohl
bald 4 mal soviele Autos bewegen...die globale Rechnung geht so nicht auf...daher ist die Ökosteuer ob dieser
Tatsache unnütz, denn soviel können wir gar nicht sparen was woanderst auf diesem Planten in die Luft gepustet
wird..daher ist die Ökosteuer ein Witz und nur Schikane...die Idee ist gut...die regionale Umsetzung aber eine
Farce...denn der Gletscher schmilzt auch in den Alpen...hey...schon mal an ne Gletscherschmelzsteuer gedacht?
ich schreibe das, weil das sozialökologische-liberalkonservative kompetenzschmalzige politikergedöns in den
letzten tage etwas viel,
der kollektive aufruf zum verzicht immer lauter - aber in gleichem atemzug jeden tag mehr geld verbrannt wird,
als der unter "logoröh" leidende maxi - the mountain - strauss je am fiskus hätte vorbei schleusen können....
in diesem sinne: hellau!