DEGENESIS - Land Of Confusion

Hans Herbert von Arnim
Fetter Bauch regiert nicht gern
Die politische Klasse - selbstbezogen und abgehoben
https://www.uni-speyer.de/fileadmin/Ehemalige/...rnim/FetterBauch.pdf

Nur ein Auszug:
Politische Klasse ohne Kontrolle
Die Regeln des Kampfs um Macht und Posten
Die offene Flanke der Verfassung
Recht und Wirklichkeit klaffen auseinander
Die Regeln als Spielball der Machtpolitik
Entscheidung in eigener Sache
Wegfall der Oppositionskontrolle
Zum Begriff des "politischen Kartells"
Begrenzte Kontrolle durch die Öffentlichkeit

.....  

Die Ergebnisse einer Wahlverweigerung

Eine Partei, die Stimmen verliert, bekommt dennoch ein besseres Wahlergebnis und feiert sich als Sieger. Mehr erreichen Nichtwähler leider nicht, aber der Blick in die absoluten Zahlen ist immerhin interessant.

Nichtwählen wäre nur dann eine Option, wenn die Sitze im Parlament nur dann zu 100 Prozent besetzt würden, wenn 100 Prozent der Wahlberechtigten abstimmten, die tatsächlich errungenen Sitze also an Hand der Wahlbeteiligung errechnet würden. Nur dann würden die Parteien wirklich kämpfen müssen.

Nichtwählen ist keine Alternative, sondern eine Stütze des Parteienkartells, das von den Nichtwählern aus guten Gründen abgelehnt wird. Leider wird sich diese Botschaft kaum durchsetzen.

https://www.achgut.com/artikel/die_ergebnisse_einer_wahlverweigerung  

Ach du liebe ZEIT, es sind Wahlunbeteiligte!

In Steffens Fall kommt erschwerend hinzu, dass es sich hier um einen Widerspruch in sich handelt, dass es Wählende, die zu Hause bleiben, per definitionem gar nicht geben kann, denn wer daheimbleibt, statt sich zum Wahllokal zu begeben, ist eben kein Wählender, es sei denn, er hat sich im letzten Moment für die Briefwahl entschieden, aber dann ist es zu spät, dann zählt die Stimme nicht mehr. Ansonsten haben wir es hier mit Wahlunbeteiligten zu tun. Oder mit Wahlmuffeln bzw. Wahlmüffelnden?

Außerdem hält der ZEIT-Autor die Genderei nicht durch. So spricht er von den erwähnten „Wählenden“ und auch von der „fluiden Gruppe der Wechselwählenden“, dann aber schreibt er „Russland-Versteher“ statt „Russland-Verstehende“, „Protestierer“ statt „Protestierende“, „AfD-Wahlkämpfer“ statt „AfD-Wahlkämpfende“ und zweimal rutschen ihm doch noch die „Wähler“ durch. Hehe.

Nachdem ich den unfreiwillig komischen Satz „Viele andere Wählende blieben dagegen diesmal zuhause“ über Twitter verbreitet hatte, was einige Heiterkeit hervorrief, nahm man bei ZEIT online übrigens eine Korrektur vor, nunmehr ist dort zu lesen: „Viele andere bisher Wählende blieben dagegen diesmal zu Hause.“ Was es, siehe oben, nicht wirklich besser macht. Der Zeitgeist, der am Speersort durch die Redaktionsräume wabert, lässt einem mittlerweile selbst ein Blatt, das früher auch für seine Sprache geschätzt wurde, gespenstisch erscheinen.
https://www.achgut.com/artikel/gender_gaga_waehlende_die_nicht_waehlen

Die Sprache macht es nicht besser und nicht schlechter. Es bleibt wahllose Betroffenheit.  

In Schweden gehören Schießereien zwischen Migrantengangs zum Alltag einer gescheiterten Asylpolitik.

Im eher biederen Lüdenscheid würde man so etwas bisher nicht erwarten. Doch auch in Lüdenscheid muss das Zusammenleben nun offenbar täglich neu ausgehandelt werden. Welt-Online berichtet: „In Lüdenscheid in NRW ist ein 40-Jähriger von einem Schuss getroffen worden und verstorben. Zuvor stritt ein 16-Jähriger mit einer sechsköpfigen Gruppe, zwei Männer gaben Schüsse ab und trafen das Opfer.“

In den meisten Medien wird nur von einer „sechsköpfigen Gruppe junger Männer“ geschrieben und man muss die Artikel mehrmals lesen, um zu begreifen, dass der Erschossene, ein 40-jähriger Gummersbacher, wohl nur ein unbeteiligtes Zufallsopfer war. Der Mann war wahrscheinlich einfach zur falschen Zeit am falschen Ort, nämlich am Eingang zum Kirmesgelände Hohe Steinert.

Zunächst schrieb überregional nur Bild von einer Männergruppe mit „südländischem Erscheinungsbild“, von der auch in der Meldung der Polizei die Rede ist.
https://www.achgut.com/artikel/malmoe_nun_in_luedenscheid

 

„Wenn ich aber merke, dass diese Freizügigkeit zum Teil unterlaufen wird mit anderen Beweggründen, weil das Wirtschaftsgefälle zwischen Deutschland und Rumänien und Bulgarien so groß ist, dann muss man dafür Sorge tragen, dass das korrigiert wird.“ Sonst würden die Vorbehalte von Bürgern gegen diese Freizügigkeit zunehmen.
[Die Europäische Union muss nach acht Jahren Arbeitnehmer-Freizügigkeit mit Rumänien und Bulgarien dringend überprüfen, was gut und was schlecht gelaufen ist]

Beachtet den Leserkommentar:  

LI
Leser I.
vor 2 Tagen
Es wird immer so getan als ob Deutschland diese Art von Zuwanderung dulden müsse weil es halt der
Dieser Leserkommentar wurde von Mod-Profis der WELT gerade noch so genehmigt - seid gnädig, liebe Ariva-Mods ...

"EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit" geschuldet sei.  Das ist aber blanker Unsinn. Richtig ist, ganz vereinfacht gesagt: Wer als EU-Bürger einen Job hat, sich selbst hier ernähren kann, der darf/kann in jedes Land der EU zuwandern, dort arbeiten. So sehen es die EU- Richtlinien vor. Und so wird es auch in allen anderen EU-Ländern gehandhabt: Der zuwandernde Arbeitnehmer muss sich schon selbst ernähren können, sonst muss er wieder gehen. Zuwanderung in die Sozialsysteme wird von keinem anderen EU-Land geduldet weil es durch die EU-Richtlinien auch nicht gefordert wird.

Hier in Deutschland haben sich die Politiker, Behörden und Gerichte aber entschieden es ganz anders zu machen: Um nach D zuzuwandern muss ich nur einen 100 Euro Job haben. Ich kann mit 10 Kindern zuwandern und wenn ich 100 Euro im Monat legal verdiene, bekomme ich den Restbedarf vom Staat dazu, kann vom ersten Tage an "aufstocken". Und so wird das dann auch gemacht: Der Eine putzt legal beim Anderen (Helpling macht es möglich), jeder verdient ein paar Euro und der Rest kommt vom Staat. Ja, die deutschen Sozialgerichte haben das so als gut und rechtmäßig erkannt.

Ja, nochmal zum Vergleich wie es andere EU-Länder handhaben: Wenn ich dorthin  zuwanderte, mich zunächst selbst ernähren konnte, dann aber doch arbeitslos wurde, in die Sozialsysteme falle, muss ich nach 6 Monaten gehen. Ja: Es kann durchaus abgeschoben werden!

Kurz und gut: Niemand zwingt D die Unterschichten aller EU-Länder in die deutschen Sozialsysteme einwandern zu lassen. Das haben "wir" selbst so entschieden, das jeder kommen und bleiben kann und für immer bestens versorgt wird. Und die neuste Entwicklung ist ja, dass alle Verpflichtungen zum Nachweis der eigenen Vermögenssituation entfallen, jede Pflicht eine Arbeit anzunehmen nicht mehr besteht.

Die Frau Ministerin die weiß das auch Alles, die ist "scheinheilig"

 

Rupert Scholz:

Nein, verstecken kann man nicht. [...] In diesem Fall sieht es aber anders aus. Hier sind die Mängel so massiv, und es ist vor allem manipuliert worden. Ich erinnere hier an die Äußerungen des damaligen Innensenators Geisel, der sofort erklärt hat, es handele sich lediglich um ein paar Versehensfälle, und es sei nichts wirklich Relevantes passiert. Das war schon eine sehr kühne Äußerung. Er konnte zu dem Zeitpunkt auch gar nicht wissen, was wirklich passiert ist. So hat man begonnen zu manipulieren und zu verstecken – das hat die ganze Geschichte noch schlimmer gemacht.

https://www.tichyseinblick.de/interviews/...demokratisch-legitimiert/

 

„Freiheit ist wichtiger als Freihandel“

Denn der politische Druck ist deutlich gewachsen. Das geschah ein paar Jahre lang unterschwellig und allmählich, doch in den vergangenen Wochen konnte man kaum so schnell zuhören, wie Globalisierung aus der Mode kam. Aktuellstes Beispiel sind die Russland-Embargos, doch der Druck geht weit darüber hinaus. Wandel durch Handel? Dieses Motto haben viele Politiker weit hinter sich gelassen. „Als falsch erwiesen“ habe es sich, dass durch Handel allein schon Wandel entsteht, sagte Außenministerin Annalena Baerbock in der vergangenen Woche. Am deutlichsten sprach es Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg aus: „Freiheit ist wichtiger als Freihandel“, sagte auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos, „der Schutz unserer Werte ist wichtiger als der Gewinn.“

Auch nicht ausgemacht ist, wie Indien künftig in den Welthandel passt. Hat sich Indien nicht enthalten, als man in der UNO über eine Resolution zur Verurteilung Russland abstimmen ließ?


https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/...lobalisierung-18063101.html

 

Die Erzählung von den dringend benötigten Fachkräften, die man sich durch die illegale Zuwanderung über den Balkan und das zentrale Mittelmeer verschaffen wollte, ist ein wahres Polit-Märchen, das einer linken Transformationsagenda gehorcht und daneben den vermeintlichen Rettungsaktivismus im Mittelmeer befördert. Tatsächlich belastet diese Art Zuwanderung die sozialen Sicherungssysteme Deutschlands. Und trotzdem wird sie nun seit zehn Jahren unter unterschiedlichen Regierungsbündnissen, vom Bund, von den Ländern und gewissen Kommunen, schließlich von einer dubiosen, selbst staatlich ausgehaltenen „Zivilgesellschaft“ forciert.

Bei den 438.000 arbeitsuchenden Asylzuwanderern aus den Top-8-Herkunftsländern sieht die Lage noch düsterer aus: 87 Prozent verfügen über keinen Berufsabschluss, nur vier Prozent besitzen eine Berufsausbildung, sieben Prozent sind Akademiker.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/...tschland-im-hamsterrad/amp
 

Bisher wurde die viel längere Strecke eher in den Wintermonaten genutzt, doch seit Jahresbeginn sollen knapp 4000 Menschen auf direktem Weg von der Türkei nach Italien und damit die EU gelangt sein. Ein Wandel, den die griechische Küstenwache beobachtet.
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Die griechische Küstenwache hat einen Wandel der Migrationsrouten von der Türkei in die EU ausgemacht. Schleuser setzten zunehmend auf die direkte Route von der türkischen Küste nach Italien, berichtete am Montag die griechische Zeitung „Kathimerini“ unter Berufung auf ein aktuelles Papier der Behörden.
https://www.welt.de/politik/ausland/...hen-griechische-Gewaesser.html  

https://www.welt.de/politik/ausland/...el-Embargo-light.html#Comments

Von Profis genehmigter Leserlommentar:
H
Henry
vor 12 Stunden
„Damit soll Russland für seinen mittlerweile seit mehr als drei Monaten andauernden Krieg gegen die Ukraine bestraft werden. „
Wir schaden uns mit den Sanktionen inzwischen mehr als Russland und Putin freut sich, dass er nicht nur die Ukraine zerstört, sondern auch noch die Wirtschaft in Westeuropa und deren Gesellschaft. Moral bekämpft keine Inflation, schafft keine Arbeitsplätze,  macht nicht satt und wärmt nicht.

 

"Nur Frauen?", fragt ein Polizist. "Alle!" Abidirahman J. gestikuliert, er steht auf, setzt sich, breitet die Arme aus, zeigt Stichbewegungen mit der rechten Hand, so wie damals, in Richtung der Opfer, in Richtung ihrer Hälse. "Warum auf die Hälse?", fragt ihn der Polizist. "Ich weiß es nicht", sagt J. Er lässt den Arm sinken. Später sagt er wieder: "Ich bin nur diesen Stimmen gefolgt."

https://www.sueddeutsche.de/bayern/...-zustechen-vernehmung-1.5595701

Sapienti sat!  

Gor H. (29) heißt der Mann, der den Renault Clio auf Höhe der Gedächtniskirche mit hoher Geschwindigkeit von der Fahrbahn auf den Gehweg lenkt. Touristen flanieren dort, auch die 10. Klasse der Kaulbach-Schule aus Bad Arolsen (Hessen) mit 24 Kindern und zwei Lehrern auf Abschlussfahrt.

https://www.bild.de/news/2022/news/...ge-ein-toter-80335618.bild.html

Regierungsprogramm 2017 – 2021

Für ein Deutschland,
in dem wir gut
und gerne leben

https://www.csu.de/common/csu/content/csu/...ungsprogramm-2017_BF.pdf

 

https://www.bz-berlin.de/berlin/...ste-in-schulklasse-aus-bad-arolsen

Für ein Deutschland,
in dem wir gut
und gerne leben

www.csu.de/common/csu/content/csu/...ungsprogramm-2017_BF.pdf
 

Mindestens 14 Schüler der 10. Klasse werden verletzt, neun von ihnen schwer. Ihre 51-jährige Lehrerin wird bei dem Aufprall so hart getroffen, dass sie noch am Unfallort vor den Augen ihrer Schüler stirbt.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/...t-in-deutschland-ein-tabu/

Für ein Deutschland,
in dem wir gut
und gerne leben

www.csu.de/common/csu/content/csu/...ungsprogramm-2017_BF.pdf

 

 

möchte ich auch gerne etwas anmerken:

Also dieser Typ kommt nach Deutschland, später für mehrere Monate in die Psychiatrie.
Auf Kosten der Steuerzahler wird ein Armenier also behandelt.
Dann, obwohl er kaum ein Wort Deutsch kann, bekommt er die deutsche Staatsangehörigkeit!  

In der Folge (oder auch schon vorher?) 21 Einträge in den Polizei-Akten.

Völliges Versagen der Verantwortlichen,
aber leider wohl mit System.


 

Viele der Schwerstverbrecher von den Clans aus dem Libanon, haben auch die deutsche Staatsangehörigkeit unberechtigt zugesprochen bekommen.

Nun sind es viele Tausende (Schwerpunkt Berlin und Ruhrpott).

Deutsche Verbrecher (importiert)  

- ich trau mich leider nicht mehr.  

Merkel habe gegen den Grundsatz der Chancengleichheit der Parteien verstoßen, entschieden die Richterinnen und Richter mit einem am Mittwoch verkündetem Urteil. (Az. 2 BvE 4/20 u.a.)

Kanzlerin Merkel (CDU), die gerade auf Reisen war, hatte sich einen Tag nach der Wahl zu Wort gemeldet und ihrer Pressekonferenz mit dem südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa eine „Vorbemerkung“ „aus innenpolitischen Gründen“ vorausgeschickt. Das Ergebnis müsse „rückgängig gemacht werden“, sagte sie, zumindest die CDU dürfe sich nicht an dieser Regierung beteiligen. Und: „Es war ein schlechter Tag für die Demokratie.“

https://www.welt.de/politik/deutschland/...etzten-Rechte-der-AfD.html  

Eine neue Insa-Umfrage zum Wahlausgang sieht nämlich im Regierungslager Verluste von sechs Prozent der Wählerstimmen zur letzten Umfrage. Vier Prozent büßte die LINKE danach ein und käme nur noch auf 26 Prozent der Wählerstimmen. Diese Entwicklung kommt angesichts des teilweise chaotischen Coronamanagements der beiden LINKEN Bildungs- und Gesundheitsminister wenig überraschend.

Weitere zwei Prozentpunkte würden aber auch die GRÜNEN verlieren, die momentan nur noch auf sechs Prozent der Thüringer Wähler bauen könnten. Die Ursachen hierfür sind wohl eher im Wahlkampfdesaster des Bundesvorstands bzw. im unglücklichen Agieren der Bundesvorständlerin Baerbock zu suchen als auf der Landesebene. Der Einzug in den nächsten Landtag ist jedoch stark gefährdet.

Die CDU würde drei Prozentpunkte hinzugewinnen und käme jetzt auf 22 Prozent, die AfD (23 Prozent) und die SPD (neun Prozent) bleiben stabil, leicht hinzugewinnen könnte die FDP mit nun sieben Prozent.
https://www.nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=293329  

Genehmigter Leserkommentar ... usw.  ...

Peter F.
vor 12 Stunden
"Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte interveniert."

Ignorieren,  abfliegen!!

Das ist kein "Gerichtshof", sondern eine reine Kampforganisation zum Durchdrücken der linken Weltumgestaltungsideologie. Mit "Menschenrechten" hat er nichts tu tun, er pervertiert den Begriff. Aber da der so positiv besetzt ist, war die Namensgebung für die Feinde eines Europa der europäischen Nationen und für die europäischen Völker genial.

FrHa
vor 13 Stunden
Ich finde es gegenüber Ruanda diskriminierend.
Besteht eine konkrete,  individuelle Gefahr für die Ausreisenden?  Nein?  Ist ein Leben in Ruanda nicht lebenswert?  


https://www.welt.de/politik/ausland/...neuen-Anlauf-vor.html#Comments
 

In Deutschland ist die Teuerungsrate auf den höchsten Stand seit fast 50 Jahren geklettert: Das Leben kostete im Mai 7,9 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. In der Schweiz hingegen sind die Preise fast stabil. Im Mai betrug die Inflationsrate dort gerade einmal 2,9 Prozent. Wenn deutsche Politiker die Inflation also achselzuckend als einen Schicksalsschlag darstellen, auf Pandemie und Ukraine-Krieg verweisen, dann liegen sie falsch. Inflation ist kein Schicksal. Sie ist das Ergebnis von falscher Geldpolitik. Denn die Schweiz erleidet genau die gleichen Schicksalsschläge, vermeidet aber durch seriöse Geld- und Schuldenpolitik die Rieseninflation.

https://www.n-tv.de/politik/...-das-EZB-Versagen-article23396685.html  

ABER: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Helge Lindh, der sich in der Arbeitsgemeinschaft Demokratie seiner Fraktion engagiert, sagte es so: „Anlasslose Widerrufsprüfungen binden unnötig viel Arbeitskraft im BAMF, bremsen die Entscheidungspraxis des BAMF und bedeuten unnötigen Stress für die Asylberechtigten.“

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/...haltstitel-verschenken/amp

DEM würde ich jede Versicherung anner Haustür abkaufen ;-)


https://de.wikipedia.org/wiki/Helge_Lindh




 

Diese nicht Russland sanktionierende G8, fügte er hinzu, ist der alten, die eigentlich die G7 ist, in Bezug auf das BIP in Kaufkraftparität (KKP) um 24,4 % voraus, da die Volkswirtschaften der G7 am Rande des Zusammenbruchs stehen und die USA eine Rekordinflation verzeichnen.

Die Macht des Akronyms wurde von einem der Europaforscher der Russischen Akademie der Wissenschaften, Sergej Fedorow, bestätigt: Drei BRICS-Mitglieder (Brasilien, China und Indien) neben Russland sowie Indonesien, dem Iran, der Türkei und Mexiko, die sich alle nicht dem allumfassenden Wirtschaftskrieg des Westens gegen Russland angeschlossen haben, werden bald die globalen Märkte dominieren.

https://laufpass.com/wirtschaft/...e-g8-trifft-auf-chinas-drei-ringe/