Chaostage in der CDU/CSU
Seite 1 von 1 Neuester Beitrag: 18.10.04 15:40 | ||||
| Eröffnet am: | 17.10.04 19:50 | von: Happy End | Anzahl Beiträge: | 21 |
| Neuester Beitrag: | 18.10.04 15:40 | von: johngarcia | Leser gesamt: | 2.481 |
| Forum: | Talk | Leser heute: | 1 | |
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Streit um Verschwörungstheorie
Der Konflikt in der CDU/CSU um Angela Merkel eskaliert: Ostdeutsche CDU-Politiker wie Althaus und Rehberg wittern eine Intrige westlicher Christdemokraten gegen die Parteichefin. Nun wirft Niedersachsens Ministerpräsident Wulff dem Thüringer "parteischädigendes Verhalten" vor. mehr...
| · | Unionskrise: Kandidatenkarussell neu eröffnet |
| · | Streit in der Union: Althaus hält Intrige gegen Merkel für möglich |
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Hey, Ihr Drechsackossis, Ihr seid besser als wir, Ihr macht das richtig: lebt auf unsre Kosten und macht uns nackt.
Weiter so.
Folgt dem Wahldebakel nun die Selbstzerstörung?
Mit 27,3 Prozent der Stimmen hatte die Waldbröler SPD bei den Kommunalwahlen gegenüber 1999 fast zehn Prozent verloren. Die Fraktion schrumpfte von 13 auf 9 Sitze, und die Stimmung ist nicht die beste.
Dass ihr bei der erst besten Gelegenheit einer geheimen Wahl ausgerechnet zwei Mitglieder der eigenen Fraktion in den Rücken fielen, mag Christel Kirsch nicht ausschließen, für CDU-Fraktionschef Horst Fuchs steht dies sogar fest. Dass ist jedoch nur die eine Seite.
Wesentlich pikanter ist die Frage, ob der zweite Wahlgang in Waldbröl überhaupt erforderlich war. Jürgen Opitz, Leiter des Hauptamtes, meint: Ja.
Nach der Vorbesprechung mit Vertretern aller vier Ratsfraktionen sei der Vorschlag „Neusinger-Kirsch“ als einziger Vorschlag mit in den Rat genommen worden. Mit diesem Vorschlag seien alle einverstanden gewesen, sagte auch Bürgermeister Christoph Waffenschmidt.
Stillschweigen der FDP als „einheitlichen Vorschlag“ zu interpretieren, geht jedoch zu weit. Die FDP hat sich nach eigenen Angaben ganz bewusst abgegrenzt und sich an der Kandidatenliste nicht beteiligt.
Damit wäre der Vorschlag „Neusinger-Kirsch“ kein „einheitlicher“ sondern ein „gemeinsamer“ Vorschlag dreier Fraktionen gewesen (CDU, SPD, Grüne). Nach Ansicht der Kommunalaufsicht, und das haben auch die Wahlen in Nümbrecht und gestern im Kreistag gezeigt, bedürfen „gemeinsame Listen“ keiner Einstimmigkeit. Welche Konsequenzen das für Waldbröl hat, sollen nun die Juristen beim Kreis prüfen. Möglicherweise wird der zweite Wahlgang für ungültig erklärt.
Die Überprüfung des Waldbröler Wahlverfahrens kann jedoch nicht den tiefen Riss innerhalb der SPD-Fraktion verdecken. Fruchtbare Oppositionsarbeit oder auch konstruktive Zusammenarbeit mit der übermächtig erscheinenden CDU-Fraktion ist nicht möglich, wenn man nicht einmal den eigenen Leuten mehr trauen kann.
Kölnische Rundschau 17.10.04
Es ist für mich einfach befremdlich, wie hier miteinander umgegangen wird. Da werden genüsslich Artikel ins Netzt gestellt, Lager - gegen Lager, so wie es leider Realität ist in der deutschen Politik.
Es wird auf Schwarzer Lord rumgetrampelt, obwohl er wohl sehr vernünftige politische Ansätze hat, die ich voll unterstütze.
Du wirst ja nicht behaupten wollen, dass die jetzige deutsche Bundesregierung, in ihrer Wirtschaftspolitik erfolgreich ist?
Du siehst doch selbst, dass Deutschland auch im 7. Jahr dieser Regierung, wirtschaftlich immer mehr in Rückstand gerät?
Ich zitiere die heutige NZZ vom Sonntag:
Vergangene Woche war der deutsche Bundeskanzler in Libyen. Schröder, der die russische Tschetschenienpolitik nachvollziebar findet, hat in Libyen wieder gezeigt, dass er ein Staatsamann ohne Fingerspitzengefühl ist. Er hat den Despoten nach Berlin eingeladen, in die Stadt in der vor Jahren, seine Agenten Tod und Zerstörung brachten.
Der Spiegel, wie hat er noch vor wenigen Wochen genüsslich gegen die deutsche Bundesregierung gewettert, die SPD belächelt und ein frühes Scheitern vorausgesagt.
Nun ist die CDU in der Bredouille, eigentlich schade, sie hat sich dies mit ihrer Schwesterpartei zum grossen Teil selbst in die Schuhe zu geschoben. Ich bin überzeugt, dass sie aus diesem Tief, rechtzeitig erfolgreich zurückkehren wird.
Der Spiegel ist für mich unglaubwürdig geworden, er geht immer mehr in Richtung Boulevard, darum kaufe ich ihn seit einiger Zeit nicht mehr und verfolge nur noch das wichtigste auf der Homepage dieser Zeitschrift.
Abschliessend denke ich, es wäre höchste Zeit, dass die beiden grossen Parteien (wie es die CDU/CSU bei Hartz getan haben), aufeinander zugehen würden und die wirklich brennenden Probleme Deutschlands lösen würden!
Mit Rot/Grün wird das nicht, Grün steht nicht für sozial!
Gruss bilanz
P.S. Dies ist eine Meinung, wie sie im Ausland vielfach vertreten wird.
Denn wenn Du der Meinung bist, Rot-Grün gehört abgelöst, sollte auch Dich die Alternative interessieren - und die stellt sich nun einmal derzeit wirklich einfach als regierungsunfähig dar.
By the way: Wenn Du meinst, dass SchwarzerLord sehr vernünftige politische Ansätze hat, dann erübrigt sich aber leider jegliche weitere Diskussion. Denn an braunen Themen bin ich nicht interessiert...
Deutschland steckt in einer tiefen Strukturkrise.
Die Konzerne setzen inzwischen die traditionell starken Gwerkschaften unter Druck: Bei VW fordert die Konzernleitung eine zweijährige Nullrunde bei den Löhnen, sonst sind bis zu 30'000 Jobs gefährdet. Daimler Chrysler und Siemens drohten mit Produktionsverlagerung ins Ausland um Sparmassnahmen durchzudrücken. Bei Karstadt wird künftig länger für weniger Geld gearbeitet, Urlaubs- und Weihnachtsgeld sind weg. Zwar fahren BMW und Porsche Rekordgewinne ein, doch erfolgen starke Produktivitätsgewinne ähnlich wie bei Audi durch Fertigung im Ausland. (Opel habe ich ausgelassen)
Auf der neuesten Liste des Genfer Weltwirtschaftsforums (WEF) rangiert Deutschland nur auf Rang 13 der wettbewerbsfähigsten Länder. Die amerikanische Handelskammer in Deutschland warnte wegen Bürokratie und hohen Kosten vor sinkenden Investionen aus dem Ausland.
Noch niederschmetternder ist die Standortstudie der Bertelsmann Stiftung, die Deutschland unter 20 Nationen auf den letzten Platz setzte. Als alarmierend bezeichnen die Autoren "zu umfangreiche Staatstätigkeit", hohe Verschuldung, schwache Konjuktur, hohe Schwarzarbeit und Arbeitslosigkeit, Grenzabgabebelastung und hohe Regulierungsdichte.
Das sind Fakten, an denen die Bundesregierung nicht vorbeikommen wird. Da wären Versuche, die Schuldigen bei der Vorgänger-Regierung zu suchen reine Rohrkrepierer.
Uebrigens hatte ich einen Lösungsansatz in meinem letzten Posting. In der tiefen Krise in der sich Deutschalnd zur Zeit befindet, wäre eine gross Koalition aus SPD/CDU/CSU sicher die bestmögliche Lösung, um die grossen Probleme in den Griff zu bekommen.
Ich lasse natürlich Deine Beschuldigung, Schwarzer Lord wäre braun und an diesen Themen interessiert nicht im Raume stehen.
Schwarzer Lord hat eine vernünftige konservative Einstellung, er hat aber mit Braun und Rechtsextremismus überhaupt nichts am Hut.
Als linksgerichteter Bürger, so machst Du mir wenigstens den Eindruck, erwarte ich gerade aus dieser Ecke mehr Toleranz!
Gruss bilanz
bilanz
P.S.Einspruch wurde erhoben, dies zur Info an diesen ganz tollen Moderator!
Berlin (dpa) - Der frühere CDU-Chef Wolfgang Schäuble hat kein Interesse daran, die Nachfolge von Friedrich Merz als Finanzexperte der Unions-Fraktion anzutreten. Ein entsprechendes Angebot der CDU- Vorsitzenden Angela Merkel habe er in einem persönlichen Gespräch mit ihr abgelehnt, berichtet «Spiegel Online». Sein derzeitiges Aufgabengebiet Außenpolitik sei zu wichtig, habe Schäuble argumentiert. Zuvor hatten sich die CDU-Spitzen nach Spekulationen um eine Intrige gegen Merkel hinter die CDU-Chefin gestellt.
erschienen am 18.10.2004 um 11:37 Uhr
© WELT.de
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,323604,00.html
...aber:
Schäuble lehnt Merkel-Angebot ab
Ex-CDU-Chef Schäuble hat kein Interesse daran, Friedrich Merz als Finanzexperte der CDU-Fraktion abzulösen. Ein entsprechendes Angebot der CDU-Vorsitzenden lehnte er in einem persönlichen Gespräch ab. Sein derzeitiges Aufgabengebiet Außenpolitik sei zu wichtig. Für die Merz-Nachfolge ist jetzt eine Doppellösung im Gespräch.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,323647,00.html
Für sie gilt dasselbe wie für Schröder: Führen wollen und Führen können, ist geteilt.
A. Merkel hat die Zeit eines beachtenswerten Abganges verpaßt.
Jeder Schauspieler spürt, wann es Zeit ist , zu gehen - nur unsere Polit-Schauspieler leider nicht. Man muß sie ALLE hinauswerfen, wie den Kohl usw. . . .
Wenn das Lied keiner mehr hören will, sollte man aufhören zu singen.
Es ist Mode: Man hört zwar hin, aber nicht zu! Gilt auch für viele postings hier!!
Wieder zur CDU: man wollte damals eine(n) Vorsitzende(n), der es macht - basta.
Und einen, mit dem "man" (sprich: Landesfürsten) Schlitten fahren kann, nur kann man mit solchen keine Wahl gewinnen.
Und jetzt hat die CDU den Salat, besser sie hockt d'rin!
Und ihr Regierungsunfähigkeit muß der Bürger büßen, denn deswegen, - nur deswegen - geht es weiterhin bergab.
Stellt endlich die Guillotine vor den Bundestag, und es wird sich sofort bessern.
Nur radikale Lösungen führen zum Ziel! - meint - Kritiker.
CDU-Spitzenpolitiker stellen sich hinter Merkel
Reaktionen auf angebliche Intrige
Spitzenpolitiker der deutschen Christdemokraten haben sich am Montag demonstrativ hinter die Partei-Vorsitzende Angela Merkel gestellt. Sie reagierten damit auf Spekulationen über eine angebliche Intrige in der Partei gegen Merkel. Der frühere CDU-Vorsitzende Wolfgang Schäuble hat aber ein Angebot Merkels, die Dossiers des zurückgetretenen Fraktionschefs Merz zu übernehmen, zurückgewiesen.
In Berlin befasste sich die Führung der deutschen CDU mit den Spekulationen und dem anhaltenden Streit in der Partei um die geplante Reformen in Deutschland. Zu Beginn der Präsidiums-Sitzung sagte der stellvertretende CDU-Vorsitzende Christian Wulff, der Parteitag Anfang Dezember in Düsseldorf werde zeigen, dass die Partei zu Merkel stehe. Wulff kritisierte mit deutlichen Worten Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus, der eine Intrige für möglich gehalten hatte. Althaus müsse schnell einsehen, «dass solche Spekulationen nicht weiter helfen».
Die neuesten Turbulenzen haben dazu geführt, dass die CDU nach einem langen Höhenflug in den Meinungsumfragen in letzter Zeit wieder viel Boden gegenüber der rot-grünen Bundesregierung verloren hat.
Spürbare Nervosität
Die Spekulationen über eine Intrige gegen Merkel wurden einmütig zurückgewiesen. Hamburgs CDU-Regierungschef Ole von Beust bezeichnete sie schlicht als «dummes Zeug». CDU-Vize Annette Schavan führte die Diskussionen zwischen CDU und CSU auf «Nervosität auf beiden Seiten» zurück. Es wurde erwartet, dass Merkel sich in der Sitzung auch zur Nachfolge von des zurückgetretenen Friedrich Merz im Amt des für Wirtschaft und Finanzen zuständigen Vize-Fraktionsvorsitzenden äussert.
Schäuble erteilt Merkel eine Absage
Im Verlauf der Präsidiumssitzung der CDU wurde auch bekannt, dass Fraktionsvize Wolfgang Schäuble nicht zu einer Übernahme der früheren Arbeitsbereiche von Friedrich Merz bereit ist. Als stellvertretender Fraktionschef mit der Zuständigkeit für die Aussen- und Sicherheitspolitik wolle Schäuble parlamentarischer Gegenspieler von Aussenminister Fischer bleiben. Schäuble soll dies in einem persönlichen Gespräch mit Merkel mitgeteilt haben. Merkel sagte nach der Präsidiumssitzung, sie sei darüber nicht enttäuscht und wolle der Fraktionsspitze neue Personalvorschläge unterbreiten.
Besorgnis über Dauerclinch
Bei der CSU hatte es schon am Sonntagabend geheissen, man wolle sich in die Diskussion um eine angebliche Intrige gegen Merkel nicht einmischen. «Die CSU wird sich hier heraushalten» sagte ein Parteisprecher. Die FDP erwartet von der CDU ein baldiges Ende der Streitereien; gleichzeitig zeigte man sich besorgt über die Folgewirkungen der laufenden Auseinandersetzung. «Ich bin insoweit besorgt, als dass die Union mit diesem Dauerclinch die Ablösung von Rot-Grün gefährden könnte» erklärte der FDP-Vorsitzende Westerwelle.
NZZ 18.10.2004, 13'00 Uhr