CSU Pro "Lohnsklaverei"

CSU verhindert eine Besserstellung von Leiharbeit und Werkverträge.

Soviel zum Thema Sozial, eines von vielen Beispielen wo bei der CSU das C und S sehr viel mehr Schein als Sein ist.


Da kuscht man lieber denen mit großen Erbschaften hinterher als mal die kleinen Arbeitnehmer zu stärken.
 

gerade im TV gesehen wie die CSU quasi mehr oder weniger im Alleingang ein Erbschaftssteuergesetz erarbeitet hat, was ein hohes Maß an Lobbiismus beinhaltet und einmal mehr wiedermal schön die Großen entlastet.
Unter dem Deckmantel der Erhaltung von Arbeitsplätzen hat man Gesetzeslücken installiert, womit man private Vermögen quasi darin unterbringen und sich einer Besteuerung ersparen kann.

Dies geht soweit, dass das Gesetz nach wie vor verfassungswidrig ist und letztendlich beim Verfassungsgericht erneut scheitern.

Aber verfassungswidrige Gesetzesentwürfe und Vorschläge damit kennt sich die CSU besonders gut aus. Da muss man an dieser Stelle selbst eine CDU in Schutz nehmen, die sich weit weniger im Bereich der Verfassungswidrigkeit bewegt.

Schon ziemlich dreißt, dass sich eine CSU als christlich-sozial ans Revert heften darf, trifft doch letztendlich genau das Gegenteil davon zu.  

- womit man aufgrund des Lobbyismus - zur Zeit nicht rechnen kann, wird die GroKo bis an die Grenze dessen gehen, was das BVerfG noch als verfassungsgemäß ansieht.

Es ist oftmals zu beobachten, dass das BVerfG konkrete Vorgaben an die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes macht, das spätere Gesetz dann aber nur die geringsten Vorgaben nahe an Grenze der Verfassungswidrigkeit erfüllt, das Gesetz dann aber seitens der Politik als ein ganz normales verfassungsgemäßes eigenes gefeiert wird .

Man kann nur hoffen, dass der Streit in der GroKo anhält - insbesondere die CSU wird ihre verfassungswidrigen Maximalforderungen weiter aufrechterhalten -, dass es zu diesem Effekt nicht kommt und dass das BVerfG hier mal von seinem Eintrittsrecht zur Gesetzgebung von verfassungsgemäßen Übergangsregelungen  Gebrauch machen kann.


 

geben. Ein Sklave gehört seinem Herrn, für den er arbeiten muss und von dem er Nahrung und Unterkunft bekommt. Ein Arbeitnehmer gehört sich selbst; er muss allerdings seine Arbeitskraft verkaufen, um über die Runden zu kommen. Das ist ein riesengroßer Unterschied.

Das Wort "Lohnsklaverei" stammt von den begriffsverwirrten Autonomen, die sich darüber aufregen, dass man für den Lohn, den man bekommt, auch noch arbeiten muss.  

Für Arbeitnehmer reicht ein Euro.  

In Deutschland sind immer mehr Menschen ganz oder teilweise vom Staat abhängig. In Ostdeutschland erhalten beispielsweise knapp 40 Prozent aller Haushalte mindestens die Hälfte ihres Einkommens über staatliche Transferleistungen.
http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-07/...eichheit-deutschland/seite-2

Da hat doch Merkel absolut recht: "Deutschland geht es gut". Nur den Leuten geht es schlecht.  

will Frau Nahlens den Asylanten nicht weniger H4 geben?

Davon kein Wort des lieben neutralen Tony  

Dazu gehören auch Renten - und die haben sich die Leute verdient.

Trotzdem: Es gibt noch 7,3 Mio. Leute, die entweder Hartz IV oder Grundsicherung bekommen. Und diese Zahl hat sich in den letzten Zahl kaum bewegt, seit 2005 hat sie sogar noch um 100k zugenommen.  

Warum denkst du habe ich Lohnsklaverei in Anführungsstriche gesetzt? ;-)  

auch sind die globalen Verflechtungen sind zu beachten.
In Indien der größten Demokratie der Welt ist Schuldknechtschaft/Sklaverei noch üblich, wenn auch verboten.
Die westlichen Industrieländer profitieren von Sklaverei, Schuldknechtschaft und Kinderarbeit,
solche Strukturen sind ein wichtiger Teil unseres Wirtschaftssystems, egal ob es um das preisgünstige Baumwollshirt oder den Konsum der Fußball WM in Katar geht .

In Westeuropa ist ganz klar ein Abbau von AN-rechten feststellbar, die  Kräftebalance ist schon längst zulasten der AN abgebaut worden, ein vertragliches Aushandeln seitens gleich starker Partner in vielen Wirtschaftssektoren ist kaum mehr möglich.