Bundeswehr gegen Terror in D
Seite 1 von 1 Neuester Beitrag: 28.07.16 17:54 | ||||
Eröffnet am: | 28.07.16 16:44 | von: inmotion | Anzahl Beiträge: | 24 |
Neuester Beitrag: | 28.07.16 17:54 | von: Zeuswart | Leser gesamt: | 955 |
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Zu den Punkten ihres Plans zählen eine Senkung der Hürden für die Abschiebung von Asylbewerbern, ein "Frühwarnsystem" für Radikalisierung unter Flüchtlingen und Vorbereitungen für Bundeswehreinsätze im Inneren bei großen Terroranschlägen.
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Damit wird ein Tabu gebrochen, das GG schließt BW Einsätze in D strikt aus. (Bisher)
Von Bedeutung ist da vor allem Art. 87a Abs. 4 i.V.m. 91 Abs. 2 GG.
http://www.gesetze-im-internet.de/gg/...ml#BJNR000010949BJNG000900314
Nach Art. 35 Abs. 2 u. 3 GG kann die Bundeswehr zudem bei Naturkatastrophen und Unglücksfällen eingesetzt werden. http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_35.html
Unser Land ist doch sicher und wir schaffen das doch?
Warum dann die Bundeswehr?
Wir hatten andere Aufgaben.
Und was ist jetzt?
Die Ursula wird's schon richten. Eine tolle und kompetente Frau für die Bundeswehr.
Moderation
Zeitpunkt: 29.07.16 09:11
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Kommentar: Diskriminierung
Zeitpunkt: 29.07.16 09:11
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Aber das ist bestimmt besser geworden beim Bund. Wir haben sehr gute Soldaten.
Wir schaffen das schon.
Moderation
Zeitpunkt: 29.07.16 13:18
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Kommentar: Provokation - Verdacht auf unseriöse Neu- und Pöbel-ID.
Zeitpunkt: 29.07.16 13:18
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http://www.ariva.de/forum/wo-habt-ihr-gedient-ex-bundis-194083?page=0