Bruch der demokratische Traditionen
Seite 1 von 2 Neuester Beitrag: 22.09.05 10:39 | ||||
Eröffnet am: | 21.09.05 14:27 | von: NewWorldOr. | Anzahl Beiträge: | 49 |
Neuester Beitrag: | 22.09.05 10:39 | von: gurkenfred | Leser gesamt: | 2.111 |
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Aber sie bricht Traditionen. Die unumstössliche Tradition, dass die stärkste Fraktion dem Bundespräsidenten diktiert, wen er gefälligst vorzuschlagen hat. Und das die stärkste Fraktion eben viel wichtiger als das im Grundgesetz verankerte freie Vorschlagsrecht des Bundespräsidenten ist.
Aber, bei dieser in Stein gemeissellten Tradition, die den Bundespräsidenten zum Erfüllungsgehilfen der Fraktionen degradiert, deren Bruch Schröder nun auf übelste blosstellt, drängt sich mir eine Frage auf: Wer war eigentlich 1969,1976 und 1980 stärkste Fraktion und wer stellte den Kanzler?
wer das 2005 ist, bleibt abzuwarten
Wer eine Chance auf Mehrheit hat wird vorgeschlagen. Das ist häufig die größte Fraktion gewesen, aber nicht immer.
Merkel kann auch die Tradition brechen und als erster Minderheitskanzlerin den Versuch starten....
Grüße
ecki
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SPD -4,3%punkte, Grüne -0,5%punkte - das rotgrüne Chaos wurde am 18.09.2005 erfolgreich abgewählt. Danke, Deutschland!
Gruß
Wärna
Und diese demokratischen Usancen gelt auch hier.
Und "israelische" Lösungen oder irgendwelche Minderheits-Verlegenheiten brauchen wir garnicht erst zu durchdenken.
Es ist ganz einfach: Merkel steht der stärksten Fraktion vor, egal, ob es um "Jamaica" geht oder um ne Große Koalition. Davon kann nur abgewichen werden, wenn Merkel selbst verzichtet und den Weg für einen Kompromißkandidaten aus der Union (etwa Biedenkopf) freimacht.
Wenn es um rot-rot-grün oder ne Ampel geht, gilt dasselbe für Schröder.
MfG
kiiwii
Wer Geschichte leugnet, ist in der Gegenwart nicht angekommen:
3. Oktober 1976: Wahl zum 8. Bundestag
Wahlbeteiligung: 90,7 Prozent; SPD: 42,6%, 214 Sitze; CDU 38%, 190 Sitze; CSU 10,6%, 53 Sitze; FDP 7,9%, 39 Sitze.
Machte da Kohl die Regierung mit der stärksten Fraktion gegen die Mehrheit im Parlament?
Das Schwarzer Lord realitäten nicht anerkennt ist ja altbekannt.
Grüße
ecki
Du meintest die stärkste PARTEI (CDU). Stimmt, die hatte er nicht.
Aber ganz ehrlich: Darüber brauchen wir uns hier wirklich nicht mehr streiten, denn die Größe der Fraktion oder Partei ist bei der Kanzlerfrage völlig UNERHEBLICH. Selbst wenn es bisher so Praxis war oder Tradition oder was auch immer. Was soll das für ein Argument sein: "haben wir immer so gemacht"???
Wer solche Argumente bringt, hat sonst keine mehr.
Gruß
Wärna
Ich tippe auf absichtliches Lügen, aber du kannst ja Stellung nehmen.
Grüße
ecki
""Es gab bislang keine Koalitionsregierung, in der nicht die stärkste Fraktion den Kanzler gestellt hätte."
Hat Kohl bzw. die CDU/CSU 1976 regiert ?
NÖ.
Den Rest kannste googeln.
Vielen Dank für die Gelegenheit zur Stellungnahme!
MfG
kiiwii
Kohl konnte trotz stärkster Fraktion keine Mehrheitsfähige Koaltion bilden. Genau. Erst Lügen und dann mich bei der Bestätigung der Aussage einen Depp nennen. Es ist fast exakt genau wie bei Merkel. Sogar das Detail, das die SPD stärker als CDU allein ist, aber schwächer als CDU/CSU-Fraktion ist identisch. Also: Wo ist das Naturgesetz, der Grundgesetzartikel, die demokratische Tradition, oder irgendwas, was jetzt Merkels Anspruch ableitet aus einer Minderheitsposition heraus den Kanzler machen zu dürfen? Den hat sie genausowenig wie Schröder, der auch keine Mehrheit hat.
Als Minderheitenkandidat kann sie natürlich antreten, wie jeder andere auch.
Grüße
ecki
Andersdenkende Schlagen, schon ok. Schwarzer Lord freute sich seinerzeit über NPD-Wahlerfolge, das hatten wir schon. Mach so weiter.
Grüße
ecki
Versuch doch mal, diesen Satz zu verstehen.
Dann kannst wiederkommen.
MfG
kiiwii
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Zeitpunkt: 21.09.05 19:05
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entweder ist der Unterschied zwischen Fraktion und Partei nicht so richtig klar, oder es ist dieser verteufelt schwere Satz mit der doppelten Verneinung: "Es gab bislang keine Koalitionsregierung, in der nicht die stärkste Fraktion den Kanzler gestellt hätte." Uiuiuih...welch ein Satzungetüm. Für den deutschen Durchschnittsposter bitte demnächst schlichtere Sätze konstruieren!
PS:
"Die stärkste Partei einer Koalition stellt den Regierungschef."
Christian Wulff am 20.09.2005 in der Sendung "Unter den Linden"