▶ Maßnahmenpolitik und Aufarbeitung ◀

Am Bundesgerichtshof (BGH) ist am Mittwoch ein langer Rechtsstreit aus der Pandemiezeit zu Ende gegangen. Der zweite Strafsenat in Karlsruhe bestätigte das Urteil gegen einen Amtsrichter aus dem thüringischen Weimar wegen Rechtsbeugung. Christian D. hatte demnach sein Richteramt missbraucht, als er im April 2021 im Eilverfahren an zwei Schulen die Coronaschutzmaßnahmen kippte. (Az. 2 StR 54/24)
https://www.muenchenerpost.de/Gesundheit/...fe-gegen-amtsrichter.html  

Welche Nachrichten tauschte Ursula von der Leyen auf dem Höhepunkt der Corona-Krise mit Pfizer-Chef Albert Bourla aus? Diese Frage beschäftigt seit kurzem das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg. Die Klage der "New York Times" über die Herausgabe der SMS sorgt nicht nur in Brüssel für Aufsehen – sie könnte auch weitreichende Folgen für den Umgang mit Transparenz und Kommunikation auf EU-Ebene haben.
https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/...gericht/ar-AA1uf0E1
https://www.aerztezeitung.de/Politik/...-die-heisse-Phase-454436.html
https://www.stern.de/politik/deutschland/...-der-leyen--35229018.html  

Auch wenn die Aufarbeitung noch nicht gestartet ist, so wird es doch irgendwann passieren. Es braucht nur einen Startpunkt, wo angefangen wird, nachzubohren. Und in dem Moment, wo offiziell gebohrt wird... au wei die Katz.

Ich lese seit Jahren die kritischen freien Medien und muss feststellen, dass es eine große Menge an aktiven Menschen gibt, die diese Aufarbeitung komplett durchziehen wollen. Sie haben das Wissen, die Beweise und die Ausdauer, auf den richtigen Moment zu warten und dann bis zum Schluss durchzuhalten.

Das wird eine interessante Zeit und ich bin gespannt, was die Menschen dann sagen werden, die heute noch komplett unwissen darüber sind, was mit ihnen geschehen ist. Also ich tippe auf:

"Wieso hat uns das keiner gesagt?" oder "wie konnte man das zulassen?" oder "wie konnte das bloß passieren?" oder "das ist ja unglaublich, was da passiert ist" oder ähnlich.

Die Geschichtsbücher werden es zeigen.


LG
union  

                            Corona-Impfung – Warum versagt....

https://www.ardmediathek.de/video/plusminus/...WJjOS1hYzRkMWZkOWJmYmM  

Lauterbach verwehrte dem RKI monatelang, das Corona-Risiko herabzustufen

27. November 2024, 16:59 Uhr
https://www.sueddeutsche.de/politik/...uPfKecWYfjBmYcS74?reduced=true

Wer hat dem #RKI Anfang 2022 verwehrt, die Risikobewertung herunterzustufen?
In den RKI-Protokollen hieß es: das #BMG. Interne Mails zeigen jetzt: Es war @Karl_Lauterbach höchstpersönlich. Recherche mit @m_grill #NDRWDRSZ  https://x.com/ChristinaBerndt/status/1861802555891732683



 

Pentagon tasks Pfizer with radically rethinking vaccine development

By Nick Paul Taylor  Dec 9, 2013 7:24am
'Die Nachricht von dem Projekt wurde bekannt, nachdem die Defense Advanced Research Projects Agency (DARPA) – der Forschungszweig des Pentagons – Pfizer einen Dreijahresvertrag über 7,7 Millionen US-Dollar erteilt hatte. Details der Forschung sind rar, aber was die DARPA enthüllt hat, deutet darauf hin, dass sie die Reaktionszeiten auf Pandemie- oder Bioterrorismus-Bedrohungen verkürzen will,
indem sie mehrere der Schritte, die derzeit zur Verleihung der Immunität erforderlich sind, eliminiert.'
 

Das Pentagon beauftragt Pfizer, die Impfstoffentwicklung radikal zu überdenken
https://www.fiercepharma.com/r-d/...ly-rethinking-vaccine-development  

 

des Amerikanischen Repräsentantenhauses:

https://oversight.house.gov/wp-content/uploads/...CP-FINAL-REPORT.pdf  

Rom. Italien will 1,7 Millionen Impfverweigerern während der Zeit der Corona-Pandemie die damals verhängte Geldstrafe von jeweils 100 Euro erlassen. Die Rechtsregierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni beschloss dazu nun eine Amnestie. Allerdings muss das Parlament dem Erlass noch zustimmen.
https://www.aerztezeitung.de/Politik/...n-Strafe-erlassen-455130.html
https://www.focus.de/politik/ausland/...en-erlassen_id_260557201.html
https://kurier.at/chronik/welt/...afe-erlass-draghi-impfung/402987295  

Australiens bevölkerungsreichster Bundesstaat New South Wales hat 33.000 Corona-Bussgeldbescheide aufgehoben.Die Behörden von New South Wales mussten damit am Dienstag fast die Hälfte ihrer Geldstrafen für Verstösse gegen die Corona-Restriktionen zurücknehmen. Ihnen entgehen damit nach eigenen Angaben dutzende Millionen Dollar an Einnahmen. Zuvor hatte ein Gericht entschieden, dass die Vergehen nicht klar genug definiert worden seien.
https://www.nau.ch/news/ausland/...gerichtsurteil-aufgehoben-66352747
https://www.oe24.at/coronavirus/...in-australien-aufgehoben/537423255  

Deutschland und die EU haben viel mehr Corona-Impfstoff bestellt als tatsächlich benötigt.
Deutschland hat im Jahr 2024 weitere 64,1 Millionen Corona-Impfdosen vernichtet, das erklärt das Zentrum für Pandemie-Impf­stoffe und Therapeutika, eine Unterorganisation des Paul-Ehrlich-Instituts, auf Anfrage von Business Insider. Insgesamt steigt die Zahl der vernichteten Corona-Impfdosen somit auf fast 200 Millionen, nachdem vergangenes Jahr bereits um die 132 Millionen Dosen entsorgt wurden. Ein Grund für die Entsorgung ist beispielsweise das Erreichen des Verfallsdatums.
https://www.msn.com/de-de/gesundheit/other/...a-impfdosen/ar-AA1wmuc9
https://presse-augsburg.de/...e-64-millionen-corona-impfdosen/996650/
https://www.oldenburger-onlinezeitung.de/...ona-impfdosen-143750.html

                                   

                                  Frohe und gesegnete Weihnachten sei allen gewünscht  

Der Impfstoffhersteller Biontech hat in den USA im Streit um Lizenzgebühren millionenschwere Vergleiche geschlossen. Insgesamt umgerechnet 1,13 Milliarden Franken werden das Unternehmen aus Mainz sowie der Partner Pfizer
an die US-Gesundheitsbehörde NIH sowie die Universität von Pennsylvania zahlen,  ...
Die Deutschen hatten mit dem US-Pharmariesen Pfizer einen Corona-Impfstoff auf den Markt gebracht.  ...............
Der Vergleich mit dem NIH kam nach Biontech-Angaben am 20. Dezember zustande, der mit der Universität am 23. Dezember. Beide Vereinbarungen stellten kein Eingeständnis der Haftung in Bezug auf erhobene Vorwürfe dar, betonte Biontech. Eine Sprecherin sagte, diese Fälle unterschieden sich von Rechtsstreits mit Konkurrenten wie Moderna oder Curevac. Bei der Universität sowie der Behörde NIH handele es sich um Kooperationspartner.
Biontech und Pfizer zahlen über eine Milliarde für Vergleich in USA
https://www.tagesanzeiger.ch/...en-fuer-vergleich-in-usa-224222103829  

Von 4000 Seiten brauchen Sie nur eine einzige Seite
Das Protokoll vom 27.April 2020
Video   1:01 / 4:17

https://www.youtube.com/watch?v=_TXyxq2LDtQ
 

' Von der Leyen wird vorgeworfen, einen Beschaffungsvertrag für Impfstoffe mit noch nicht abgeschlossenen Studien per SMS-Korrespondenz mit Pfizer-Chef Albert Bourla ohne vorherige Zustimmung der EU-Länder abgeschlossen zu haben.'

Belgisches Gericht prüft Ursula von der Leyens juristische Immunität im COVID-19-Impfstoff-Korruptionsfall
Belgian court to review Ursula von der Leyen's legal immunity in COVID-19 vaccine corruption case
06 Jan 2025 13:24  https://news.az/news/...-immunity-in-covid-19-vaccine-corruption-case  

Ursula von der Leyen has ‘severe’ pneumonia
The European Commission president cancels engagements in Lisbon and Gdańsk after falling ill.
January 3, 2025 5:04 pm CET
https://www.politico.eu/article/ursula-von-der-leyen-pneumonia/
 

 

17.01.2025.
In den Maskenprozessen, in denen dem Bund ein Schaden in Milliardenhöhe droht, haben mehrere Anwälte ihre Tätigkeit für das Gesundheitsministerium beendet. Wie aus Verfahrensunterlagen hervorgeht, die Capital vorliegen, teilten die Anwälte des Prüf- und Beratungskonzerns PwC diese Woche in Schreiben an die zuständigen Gerichte mit, dass sie ihre Mandate niederlegen. Die Personalien betreffen sowohl Verfahren vor dem Landgericht Bonn als auch solche in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht in Köln. Womöglich scheidet PwC damit komplett aus der Reihe diverser Großkanzleien aus, die das Ministerium seit 2020 in den Dutzenden Prozessen gegen Schadensersatzforderungen von Maskenlieferanten verteidigen.
https://www.capital.de/wirtschaft-politik/...ren-nieder-35390680.html  

Eine deutsche Wettkampfturnerin leidet seit der Corona-Impfung an einer Autoimmunkrankheit und sitzt im Rollstuhl. Nun verklagt sie den Hersteller.Die 19-jährige Selin aus Deutschland war Wettkampfturnerin. Vor dreieinhalb Jahren liess sie sich gegen Corona impfen. Seither ist sie ein Pflegefall.
https://www.nau.ch/news/europa/...impfung-im-rollstuhl-klage-66893528
https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/...tuhl_id_260634013.html
https://www.rtl.de/cms/...-19-jaehrige-verklagt-biontech-5095837.html  

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert eine Aufarbeitung der Corona-Politik nach der Bundestagswahl – notfalls will er sie selbst in die Wege leiten. „Wenn eine neue Regierung und ein neuer Bundestag sich dieser Aufgabe tatsächlich nicht widmen sollten, werde ich das tun“, sagte das Staatsoberhaupt dem Magazin „Stern“.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...-Rechenschaft-ablegen.html  

Die Virologen Alexander Kekulé, Klaus Stöhr und Jonas Schmidt-Chanasit fordern eine transparente Aufarbeitung der Corona-Politik.

Kekulé warf Politikern wie Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor, eine Aufarbeitung aus persönlichen Interesse zu verschleppen. „Die Geschichte wird von den Profiteuren geschrieben“, sagte Kekulé. Sie ihre eigenen Fehler aufarbeiten zu lassen, werde nicht funktionieren.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...rbeitung-der-Pandemie.html  

Stand: 28.01.2025 06:00 Uhr
Umfrage: Große Mehrheit fordert stärkere Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Fast die Hälfte der Teilnehmer einer #NDRfragt-Umfrage hält die Corona-Maßnahmen rückblickend für angemessen - ähnlich vielen gingen sie zu weit. Die Mehrheit wünscht sich eine stärkere politische Aufarbeitung.
Vor fünf Jahren wurde der erste Corona-Fall in Deutschland bekannt - es folgte eine lange Zeit mit Lockdowns, Maskenregeln und Kontaktverboten.
https://www.ndr.de/ndrfragt/...g-der-Corona-Pandemie,corona11606.html

Auch interesant dazu,    
https://storage.googleapis.com/ndrfragt_public/...25-01-17_Corona.pdf
 

Vor fünf Jahren ist das Corona-Virus in Europa angekommen. Ausgehend von Italien haben das Virus und die damit einhergehende Infektionskrankheit SARS-CoV2 binnen weniger Tage den gesamten Kontinent in Schrecken versetzt. Erst im Juli 2023 erklärt die WHO offiziell das Ende der Pandemie. Doch die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen spüren wir bis heute.
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aai25ejscxt0c489rgd6/