Nachrichten und Information

DEUTSCHE WIRTSCHAFT: Jahresgutachten der Wirtschaftsweisen - Fototermin statt Impulsgeber.
Das neue Jahresgutachten des Sachverständigenrats – die sogenannten Wirtschaftsweisen – liefert Kanzler Olaf Scholz keine allzu scharfe Kritik zur wirtschaftlichen Lage Deutschlands. Die fünf Ökonomen, deren Zusammensetzung über die Jahre politisch geprägt wurde, sind intern oft uneinig und geben nur wenig klare Empfehlungen. Wichtige Themen wie Strukturprobleme, Energiekosten und Sozialkassen werden nicht tief greifend behandelt, was die Wirtschaftsweise Dorothea Siems als „ernüchternd“ bezeichnet.
https://www.youtube.com/watch?v=4-ANkXtohY4

https://www.youtube.com/watch?v=xHygC3iS9dw
 

Daimler-Aufsichtsratschef straft Habeck ab – „schlechtester Wirtschaftsminister Deutschlands“
Der Aufsichtsratschef von Daimler Truck, Joe Kaeser, sieht Robert Habeck durchaus positiv, spricht über dessen Tätigkeit in der Ampel aber ein vernichtendes Urteil. Die aktuelle Schieflage der deutschen Wirtschaft hat zwar vielfältige Gründe, wird aber immer wieder auch mit der Arbeit von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und seinem Ministerium in Einklang gebracht. Kärcher-Chef Hartmut Jenner teilte bereits gegen Habeck aus und sprach ihm die Kompetenz ab.
https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/...d060fc3fe&ei=10  

Darf ein Bündnis gegen rechts, an dem Kommunen beteiligt sind, in Kampagnen gezielt die AfD anprangern? Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat da Zweifel. Das könnte Folgen für Nürnberg haben. Der Stadt Nürnberg droht eine Niederlage gegen die AfD vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof: Die Stadt könnte dazu verpflichtet werden, aus der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg auszutreten.
https://www.stern.de/gesellschaft/regional/bayern/...fd-35225468.html
https://www.nordbayern.de/politik/...ibt-es-eine-hintertur-1.14481002
https://www.n-tv.de/regionales/bayern/...gen-AfD-article25359663.html  

Gut drei Monate vor der vorgezogenen Bundestagswahl wollen sich die Grünen bei einem Bundesparteitag neu aufstellen. Am Sonntag soll bei dem Treffen in Wiesbaden Robert Habeck als Kanzlerkandidat für die Wahl am 23. Februar nominiert werden. Oder in den Worten des entsprechenden Antrags: «als Kandidat für die Menschen in Deutschland». Nicht ausdrücklich Kanzlerkandidat, aber am Ende doch.
https://www.youtube.com/watch?v=2LzNn7H44hs
 

Markus Söder kritisiert Wirtschaftsminister Habeck scharf und legt ihm einen Jobwechsel nahe. Auch Kanzler Scholz bekommt einen Seitenhieb ab.
https://www.youtube.com/watch?v=ccbR0z6I0i4