Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

"Prorussische Internetplattform
EU setzt »Voice of Europe« auf die Sanktionsliste
»Voice of Europe« steht im Verdacht, in der EU Kremlpropaganda verbreitet zu haben. Nun geht Brüssel gegen die Onlineplattform vor – und gegen weitere Medien, die Moskau nahestehen.
15.05.2024, ..."

https://www.spiegel.de/ausland/...fdb3e1f-3cdd-4c5a-9e8b-526193b00ec7

 

Dr. @GhassanAbuSitt1 führt weiter aus,
dass das Gesundheitssystem in #Gaza zu zerstören
zum zentralen Bestandteil des israelischen Genozids wurde
wegen der zentralen Bedeutung des palästinensischen Gesundheitssektors für die Existenz der Palästinenser als Dienstleistungsanbieter und auch als Gemeindevorsteher
8:50 PM · May 15, 2024
https://twitter.com/PalMissionUK/status/1790817107166351603  

'Antifa' ist ein durch Prägung erworbenes Feeling. Als solches keine Wissenschaft oder Ideologie, sondern vielmehr emotionale Tatsache. Persönlich befasse ich mich qua meiner Fähigkeit zur Empathie mit im Subtext verborgenen faschistoiden Abgründen, die sich hinter einer häufig lebenswirklich irrelevanten Textoberfläche ('hab ich doch gar nicht gesagt, gemeint, gewollt, gewusst') verbergen können.

Der praktische Antifaschismus der 40'er Jahre des letzten Jahrhunderts zeigt, dass ein militanter Faschismus nur mit ihrerseits faschistischen Methoden effektiv niedergeworfen werden kann. Die Verteidiger des Zivilisierten geraten damit in einen unauflösbaren Selbstwiderspruch, weshalb man diese Option auch bis es wirklich nicht mehr anders geht hinauszögert. Eine verständliche Schwäche, die der militante Faschismus nutzt um zu wachsen, die er aber eben auch als objektive Schwäche fehlinterpretiert was dann sein wohlverdientes Ende einläutet. Dieser Selbstwiderspruch trifft natürlich auch die Antifa-Kids, die in häufig zweifelhafter Selbstermächtigung nur potentiellen militanten Faschismus bereits im Aufkeimen verhindern wollen und dabei wie ihr Gegenpart Knochen brechen können.  

BEHAUPTUNG I,
'Der Gazastreifen gehört zu den Palästinensischen Autonomiegebieten.
Damit weht auch dort die Nationalflagge des Staates Palästina'
https://www.rnd.de/politik/...tworten-7T3WDIQ5CRHPTPEPSCKHNPKHR4.html

BEHAUPTUNG  II,
'Israel braucht einen klaren und konkreten Plan für die Zukunft des Gazastreifens, in dem ein Machtvakuum entstehen könnte, das vom Chaos ausgefüllt werden könnte'

 

Linke Antisemiten haben die Flora gestürmt:

Heute, 9:19 Uhr
Die Vereinigten Staaten haben die israelische Regierung aufgefordert, der Palästinensischen Autonomiebehörde die Steuereinnahmen zu überweisen, die sie ihr vorenthalten hat,...

Israel kassiert Hunderte Millionen Schekel an palästinensischen Steuereinnahmen, die Smotrich zu  Beginn des Krieges zurückhielt... monatlich etwa ... (73 Millionen Dollar)....

https://www.timesofisrael.com/liveblog_entry/...withheld-tax-revenue/




 

"AUSLAND
DSCHABALIA
Fünf israelische Soldaten im Gaza-Streifen getötet
Stand: 10:19 Uhr | Lesedauer: 3 Minuten

Im Gaza-Streifen sind fünf israelische Soldaten getötet und drei weitere schwer verletzt worden. Israelische Medien berichten, dass eigene Truppen sie beschossen haben sollen. Israels Verteidigungsminister Gallant äußerte sich derweil über die Zeit nach dem Krieg. ..."

https://www.welt.de/politik/ausland/...im-Gaza-Streifen-getoetet.html

Vermutlich sind durch die flächendeckenden israelischen Bombardierungen der Wohnhäuser in Gaza auch schon -zig der dort verbliebenen Geiseln von israelischem "friendly fire" getötet worden, denn diese Geiseln wurden von der Hamas wohl breit verteilt. Bei den Verhandlungen zur Geiselbefreiung konnte man jedenfalls bereits lesen, daß zu einigen Gruppen aktuell kein Kontakt mehr bestünde.


 

"Noch im Mai: Irland will Palästina als Staat anerkennen – folgen weitere EU-Staaten?

Stand:15.05.2024, 19:20 Uhr

Von: Lisa Schmedemann

Irland will nach eigenen Angaben die Zweistaatenlösung im Nahen Osten voranbringen. Netanjahu ist dagegen. Seine Regierung stellt einige Bedingungen.

Dublin – Die irische Regierung will Palästina noch im Mai als eigenen Staat anerkennen. Das sagte Irlands Außenminister Micheál Martin in einem Interview des irischen Radiosenders Newstalk am Mittwoch (15. Mai). Das genaue Datum stehe noch nicht fest, sagte Martin, weil man sich noch mit anderen Ländern abstimmen wolle. Es werde aber mit Sicherheit vor Ende des Monats geschehen. 

https://www.fr.de/politik/...ron-geiseln-hamas-staat-zr-93072827.html

 

Wenn die Wirtschaft schwächelt und deshalb Steuereinnahmen sinken, was macht man dann um diesen Prozess zu beschleunigen ? Einer kennt die Antwort:

'Das schwache Wachstum lässt die Steuereinnahmen sinken. Für 2024 rechnen Fachleute mit einem Minus von rund 22 Milliarden. Finanzminister Linder bekräftigt daher seinen Sparkurs'.

22.20 Uhr - Bei einem israelischen Luftangriff auf ein Haus im Flüchtlingslager Nuseirat ... Haus im Flüchtlingslager Al-Nuseirat im Zentrum des Gazastreifens ...
'Mindestens vierzehn Palästinenser wurden bei einem israelischen Angriff auf ein Wohnhaus im Flüchtlingslager Nuseirat im Zentrum von Gaza getötet'
https://www.youtube.com/watch?v=l7uPKgjlIdM
Salama Nabil reports from Al Nuseirat refugee camp
https://twitter.com/gazanotice/status/1790187717336170899

https://twitter.com/gazanotice  

„Die Infrastruktur [in Khan Younis] ist völlig zerstört.
Es gibt keine Wasser-, Strom- oder Abwasserversorgung.“

Vertriebene, die aus #Rafah fliehen, kehren in zerstörte Gebiete zurück, ..

United Nations Relief and Works Agency
https://twitter.com/UNRWA/status/1790321776813125901

 

Privat läßt man es krachen, aber das Land soll kaputtgespart werden:

600 Milliarden Euro für eine zukunftsfähige Wirtschaft

Bröckelnde Straßen, Schienen und Brücken, mangelhafte Bildungsinfrastruktur, veraltete Gebäude, fehlende Infrastruktur für Strom, Wasserstoff und Wärme: Bundesweit wächst der Investitionsbedarf. Eine neue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) und des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) erfasst die Herausforderung empirisch und zeigt, wie es besser geht.

600 Milliarden Euro: Diese Summe könnte Deutschland in den nächsten zehn Jahren voranbringen, das Bildungssystem verbessern, Investitionsstau in den Kommunen beseitigen, Straße und Schiene verbessern – und die Dekarbonisierung ermöglichen. Das ist das Ergebnis einer neuen Studie, die das IW gemeinsam mit dem IMK der Hans-Böckler-Stiftung erstellt hat. Beide Institute hatten den zusätzlichen öffentlichen Investitionsbedarf für die folgenden zehn Jahre 2019 schon einmal beziffert – damals auf mindestens 460 Milliarden Euro. Seitdem hat der Investitionsdruck zugenommen, auch durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.

• Rund ein Drittel der Summe – 177 Milliarden Euro – ist nötig, um den Sanierungsstau bei Städten und Gemeinden aufzuholen. Hinzu kommen rund 13 Milliarden Euro, die den Kommunen helfen, sich vor extremem Wetter zu schützen, beispielsweise Starkregen oder Hitze.
• Rund 200 Milliarden Euro veranschlagen die Wissenschaftler für öffentliche Investitionen in Klimaschutz. Als größten Einzelposten machen sie die energetische Gebäudesanierung aus. Weitere wichtige Aufgaben sind der Netzausbau für Strom, Wasserstoff und Wärme, die Erzeugung und Speicherung von Erneuerbaren Energien sowie die Förderung von Energieeffizienz und Innovationen.
• Rund 127 Milliarden Euro sind für Verkehrswege und ÖPNV vorgesehen: Mit knapp 60 Milliarden Euro lassen sich das Schienennetz, für weitere 28 Milliarden der ÖPNV modernisieren und erweitern. 39 Milliarden Euro sind notwendig, um die Fernstraßen auf Vordermann zu bringen.  
• Für Bildungsinfrastruktur veranschlagen die Autoren rund 42 Milliarden Euro, davon sollen rund sieben Milliarden in den Ausbau von Ganztagsschulen fließen. Weitere 35 Milliarden Euro decken den Sanierungsbedarf an Hochschulen ab. 
• Schließlich sehen IMK und IW Investitionsbedarf, um den Wohnungsmangel in vielen deutschen Großstädten zu mildern. Über zehn Jahre sollen daher zusätzlich knapp 37 Milliarden Euro in den sozialen Wohnungsbau fließen.
  

https://www.iwkoeln.de/presse/pressemitteilungen/...e-wirtschaft.html  

Zitat fill : Der praktische Antifaschismus der 40'er Jahre des letzten Jahrhunderts zeigt, dass ein militanter Faschismus nur mit ihrerseits faschistischen Methoden effektiv niedergeworfen werden kann. Die Verteidiger des Zivilisierten geraten damit in einen unauflösbaren Selbstwiderspruch, weshalb man diese Option auch bis es wirklich nicht mehr anders geht hinauszögert. Eine verständliche Schwäche, die der militante Faschismus nutzt um zu wachsen, die er aber eben auch als objektive Schwäche fehlinterpretiert was dann sein wohlverdientes Ende einläutet. Dieser Selbstwiderspruch trifft natürlich auch die Antifa-Kids, die in häufig zweifelhafter Selbstermächtigung nur potentiellen militanten Faschismus bereits im Aufkeimen verhindern wollen und dabei wie ihr Gegenpart Knochen brechen können.

Das soll wohl eine Rechtfertigung sein von sinnloser Gewalt ? Welche gezielt jeweils Polizisten verletzen will und hohe Sachschäden verursachen will und das ist fast der ganze Inhalt der Antifa-Kids.
Gerade kürzlich wieder in Bern, mit 11 verletzten Polizeibeamten, das sind für die wohl keine Menschen.

Da ist nicht viel mehr dahinter. Man träumt vielleicht von einem Umsturz und ist von eigenen Leben schon derart überfordert, dass man sich selbst auf Floskeln reduziert, um überhaupt zu existieren. Das eigene Scheitern, im Leben ganz allgemein,  ist dabei vorprogrammiert.

Und das ist eine Vorstufe vom Faschismus mMn, wenn man dafür dann auch zu Gewalt greift, man will andere unterdrücken und terrorisieren oder gar töten, um das eigene Scheitern zu kaschieren.

Auch in Demokratien hat der Staat das Gewaltmonopol. Alle Staaten haben Elemente von "Faschismus". Befehls-Hierarchien und Gewaltinstrumente wie Armee und Polizei. Das kann man hinterfragen, aber doch sicher nicht mit Gewalt, sondern mal formulieren wie denn das auszusehen hätte, eine Gesellschaft ohne Gewaltinstrumente. Doch beweisen gerade diese Kids, dass es diese Instrumente braucht, weil man ihnen dann ausgeliefert wäre.
 

Ich weiss nicht, was die sich vorstellen?
Das ist Populismus pur. Auch die Fatah ist ferngesteuert.
Natürlich ist das alles nun schwierig zu bertraqgen, was da abgeht und man kann Israel verurteilen für vieles, doch das ergibt noch keinen Staat Palästina.
 

Wohl kaum. Wenn Psychopathen oder Soziopathen ihr destruktives Tagwerk unter Verwendung von Antifa-Codes erbringen, werden die wohl kaum auf meine Solidarität zählen können. Dasselbe gilt bis auf weiteres für 99.9% der globalen Linken, die ich ideologiekritisch und d.h. von links kritisiere. Oben verweise ich auf den unauflösbaren Widerspruch, dass Antifaschismus will er effektiv sein um faschistoide Methoden nicht herumkommen wird. Dieser Widerspruch ist ein Abkömmling des ewigen ebenfalls unauflösbaren Widerspruchs bürgerlicher Gesellschaften, die Todfeinde der Toleranz von eben dieser - spätestens wenn es richtig ernst wird - im Namen der Toleranz ausschliessen zu müssen.    

Nach Fill kommt effektiver Widerstand also um faschistoide Methoden nicht herum!

Jetzt verstehe ich auch seine unkritische Position zu Netanjyhu und seinem rechtsextremen Regime.
Den Endsieg über Hamas sollen also faschistoide Methoden bringen.

Nur was unterscheidet diesen Widerstand dann noch vom Faschismnus?
Wer faschistoide Methoden anwendet oder fordert macht sich damit selbst zum Faschisten!  

Sie trafen sich vor den Toren Potsdams mit Blick auf den Lehnitzsee, um über die Ausweisung von Menschen ohne und mit deutschem Pass zu diskutieren – und lösten damit Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus in ganz Deutschland aus. Jetzt ist klar: Der Kreis, der das Treffen organisierte, verfolgt seine Pläne weiterhin.

In einem Brief an mutmaßliche Unterstützer bittet einer der Organisatoren, Gernot Mörig, um Spenden für das rechte Netzwerk. Das Schreiben, in dem Mörig die Empfänger mit "Liebe Freunde!" anspricht, liegt t-online exklusiv vor. Das Geld soll offenbar dazu dienen, Prozesskosten zu decken und geplante Projekte zu finanzieren. Demnach geht es um mehrere Hunderttausend Euro.

Im November 2023 hatte sich ein Kreis von Mitgliedern der Werteunion und der AfD mit Martin Sellner getroffen, der Führungsfigur der rechtsextremen Identitären Bewegung. In Potsdam diskutierten sie die Ideen Sellners, Millionen Menschen außer Landes zu schaffen. Es ging dabei auch um deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund, wofür die Möglichkeiten "erst noch geschaffen werden" müssten, wie es hieß.

Mörig fordert, "aus der Defensive herauszukommen"

Als das Treffen einige Wochen später durch Recherchen von "Correctiv" öffentlich wurde, schlugen die Wellen hoch und es wurde unangenehm für die Teilnehmer. Darüber beklagt sich Mörig in dem Brief an mutmaßliche Unterstützer. Er schwört sie auch darauf ein, nun "aus der Defensive herauszukommen" und ein in Potsdam vorgestelltes Projekt voranzutreiben. Offenbar ist dazu aus seiner Sicht Geld notwendig. Der Brief liest sich, als sei er an einen größeren Kreis gegangen, t-online hat aber keine Informationen, wie viele Personen ihn tatsächlich erhalten haben. Gernot Mörig beantwortete eine Anfrage nicht. ...

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...hste-schritte.html  

Israel konnte von palästinensischen Organisationen und Zivilisten deshalb erfolgreich genozidal angegriffen werden, weil man das von ihnen ausgehende Risiko krass unterschätzt hatte. Den Fehler wird man nicht wiederholen, da werden sich der schlechten Presse zum Trotz die allermeisten Israelis einig sein denn alles andere wäre suizidal. Der Krieg in Gaza ist also nicht Netanyahus Krieg sondern Israels Krieg.

Persönlich wünschte ich er möge weniger brachial geführt werden, aber es ist auch glasklar, dass ein militanter sprich zu jedem eigenen Opfer bereiter Faschismus erst dann aufhören wird wenn er militärisch restlos besiegt worden ist. Ein militanter Faschist sucht im eigenen Märtyrium die ideelle Unsterblichkeit, deshalb sagt er ja er liebe den Tod wie seine Feinde das Leben. Ohne dass ihm dieses Bedürfnis erfüllt wird wird er immer weiter machen, auch die Hamas hat das immer wieder geschworen.  

Dasselbe gilt für Putins Russland. Der sich in russischer Perspektive step by step zu einem totalen Krieg ausweitende Eroberungsversuch der Ukraine ist wie im militanten Faschismus üblich rein destruktiv, man hat keine echten 'rationalen' matieriellen oder strategischen Ziele denn die sind dort nachgewiesenermassen nicht zu erreichen. Man strebt vielmehr nach Märtyrium, um sich ideell über seine warmduschenden Feinde aus dem Westen erheben zu können - der stets gedemütigten russischen Seele soll wenigstens diese späte Genugtuung ermöglicht werden. Das ist dann auch die Schnittstelle zur Hamasideologie.  

„Das Recht auf Selbstverteidigung gibt einem Staat keine Lizenz zu unbegrenzter Gewaltanwendung“,
... „Kein Recht auf Selbstverteidigung kann sich jemals auf einen Anspruch erstrecken, massive wahllose Gewalt und Hunger kollektiv über ein ganzes Volk zu verhängen.“
.........................
Lowe sagte, dass Israels Unfähigkeit zu erkennen, dass es irgendetwas falsch gemacht hat,
„Gaza und sein Volk in den Staub zermalmt“.    ...........

https://www.jpost.com/israel-hamas-war/article-801348

"There is no right of self-defense by an occupying state against the territory that it occupies."
https://x.com/WAFANewsEnglish/status/1791114908010152136
 

Belgiens Universität Gent bricht die Beziehungen zu drei israelischen Institutionen ab
https://www.reuters.com/world/europe/...aeli-institutions-2024-05-17/  

Spanien verweigerte Anlaufhafen für Schiff mit Waffen für Israel
....Es beförderte fast 27 Tonnen Sprengstoff aus dem indischen Madras, berichtete El Pais.
https://www.reuters.com/world/europe/...rying-arms-israel-2024-05-16/
haben

Frachtschiff, dem vorgeworfen wird, Waffen nach Israel zu transportieren, weigert sich, in Spanien zu stoppen
....Der Reeder – ein deutsches Unternehmen,.... – „hat mitgeteilt, dass das Schiff den Zwischenstopp nicht einlegen wird ..... Die Entscheidung des Borkum-Reeders fiel Stunden, nachdem die spanische Regierung einem anderen Frachtschiff, der Marianne Danica, einen Zwischenstopp verweigert hatte,

https://english.elpais.com/international/...ses-to-stop-in-spain.html